# taz.de -- Die UNO hat drei Optionen in Syrien: Ausweitung, Ablösung oder Rü… | |
> Wie soll die internationale Gemeinschaft weitermachen? Unbewaffnete | |
> Beobachter in einen Bürgerkrieg zu schicken, hat noch nie funktioniert. | |
Bild: Ein Kuriosum: Die UN-Mission in Syrien. | |
BERLIN taz | Die UN-Beobachter in Syrien waren schon öfter an Schauplätzen | |
von Massakern. Aber am Donnerstag durften sie zunächst nicht nach Masraat | |
al-Kubair, sondern wurden an einer Armeesperre aufgehalten und dann | |
beschossen, wie UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York berichtete. Erst | |
am Freitag konnten sie in das Dorf. | |
Es war nicht der erste Affront dieser Art. Berichten zufolge werden die | |
Beobachter nahezu täglich mit der Waffe angegriffen. Schwere Artillerie und | |
tödliche Munition seien gegen sie eingesetzt worden, sagte Ban Ki Moon. Er | |
lobte die „mutigen“ Beobachter; der Sicherheitsrat müsse jetzt aber | |
überlegen, ob die Mission zu erfüllen sei. | |
Die der UN-Beobachtermission Unsmis zugrunde liegende Sicherheitsresolution | |
2043 vom 21. April führt aus, dass die Beobachter keine Waffen tragen. Sie | |
schreibt auch vor, dass Syriens Regierung ihnen „volle, ungehinderte und | |
sofortige Bewegungsfreiheit“ gewährt. Es gibt aber kein Mandat, dies auch | |
tatsächlich durchzusetzen. | |
Die Unsmis ist ein Kuriosum. Sie soll die Einhaltung des sogenannten | |
Annan-Plans der UNO und der Arabischen Liga überwachen – also Rückzug der | |
Armee aus den Städten, Ende der Gewalt und Einleitung eines politischen | |
Prozesses. Aber wenn der Plan gar nicht umgesetzt wird, ist die Mission | |
machtlos. | |
## Keine ermutigenden Beispiele | |
Normalerweise gibt es unbewaffnete UN-Beobachter erst, wenn ein Konflikt | |
eingefroren ist – beispielsweise auf den israelisch besetzten syrischen | |
Golanhöhen oder im zwischen Indien und Pakistan umstrittenen Kaschmir. | |
Präzedenzfälle für unbewaffnete UN-Truppen mitten im Bürgerkrieg sind nicht | |
ermutigend. In Angola konnte die UN-Beobachtermission Monua, die 1997 auf | |
den Abzug von UN-Eingreiftruppen folgte, nur hilflos zusehen, wie der Krieg | |
zwischen Regierung und Unita-Rebellen erneut eskalierte; sie zog 1999 | |
mitten im Krieg ersatzlos ab. | |
In Somalia sollte die UN-Mission Unosom I 1992 eine „grüne Linie“ in der | |
zwischen Milizen umkämpften Hauptstadt Mogadischu überwachen; aber sie | |
konnte weder die Kämpfe beenden noch humanitäre Hilfe schützen und wurde | |
schließlich durch den Einmarsch von US-Marines überflüssig gemacht. | |
## Im Kongo ist die UN-Truppe mächtig geworden | |
In der Demokratischen Republik Kongo schließlich kamen 2001 die ersten | |
unbewaffneten UN-Beobachter, um eine Waffenstillstandslinie zwischen | |
Regierung und Rebellen zu überwachen, was einen Friedensprozess | |
ermöglichte. | |
Doch angesichts permanenter Instabilität und dem Wunsch, nicht wie einst in | |
Ruanda Massakern tatenlos zuzusehen, wurde die UN-Truppe im Kongo | |
allmählich immer größer und mächtiger. Heute ist sie mit rund 20.000 | |
Soldaten die größte UN-Blauhelmtruppe der Welt und hat wiederholt robuste | |
Kampfeinsätze geführt. | |
Rückzug, Ausweitung oder Ablösung – dies sind also die Optionen. | |
Unmittelbar stellt sich die Frage, wie die derzeit 297 Beobachter überhaupt | |
weiter arbeiten sollen, ohne sich selbst schützen zu können. Die Entsendung | |
einer Schutztruppe für die UN-Beobachter wäre jedoch der erste Schritt zu | |
einer Militärintervention. | |
8 Jun 2012 | |
## AUTOREN | |
Dominic Johnson | |
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