# taz.de -- Patentkrieg zwischen Apple und Samsung: Tablets vor Gericht | |
> Mit dem am Montag beginnenden Geschworenen-Prozess in Kalifornien könnte | |
> es im Patentkrieg zwischen Apple und Samsung ernst werden. Ein Urteil | |
> wird Mitte August erwartet. | |
Bild: Henne oder Ei? Beide behaupten, dass sie die ersten waren. | |
NEW YORK dpa | Im erbittert geführten Smartphone-Krieg von Apple und | |
Samsung startet ein möglicherweise entscheidender Prozess in Kalifornien. | |
Die gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfe sollen ab Montag vor einem | |
Geschworenen-Gericht in San Jose verhandelt werden. | |
Nach monatelangen Verfahren in fast einem Dutzend Länder wird der Streit | |
damit nur wenige Kilometer entfernt von Apples Hauptquartier in Cupertino | |
ausgetragen. Apple fordert in dem Verfahren mehr als 2,5 Milliarden Dollar | |
Schadenersatz. | |
Es dürfte noch etwas dauern, bis die Parteien zur Sache kommen können: | |
Zunächst müssen unter anderem die Geschworenen ausgesucht werden. Dann aber | |
wartet auf Gericht und Beobachter ein über Monate zusammengetragener Berg | |
von Beweismaterial und Argumenten. | |
Richterin Lucy Koh schränkte die Redezeit jeder Partei bereits auf 25 | |
Stunden ein und lässt nur je 125 Beweisstücke zu, damit der Prozess nicht | |
ausufert. Dennoch wird vermutlich erst Mitte August ein Urteil gefällt | |
werden. | |
## Samsung soll in großem Stil abgekupfert haben | |
Apple hatte das Verfahren mit einer Klage von April 2011 angestoßen. Der | |
US-Konzern behauptet, dass Samsung für seine Smartphones und Tablets in | |
großem Stil Design und Funktionen von iPhone und iPad abgekupfert habe. | |
Samsung weist diese Beschuldigungen zurück und wirft Apple im Gegenzug vor, | |
unrechtmäßig diverse von Samsung-Patenten geschützte Technologien zu | |
nutzen, etwa beim UMTS-Datenfunk. Vom Gericht angeordnete Friedensgespräche | |
blieben im Mai ohne Ergebnis, ebenso wie vorherige Gespräche der beiden | |
Unternehmen. | |
Hintergrund des Patentkrieges ist der Kampf um das lukrative | |
Smartphone-Geschäft, in dem heute das Google-Betriebssystem Android führt. | |
Mit dem Erscheinen des iPhone Mitte 2007 explodierte der bis dahin ziemlich | |
überschaubare Markt der Smartphones. | |
Inzwischen ist Apple die Nummer zwei bei Computer-Handys, Android stieg | |
schnell an die Spitze auf. Dafür sorgten das breite Angebot von Geräten | |
verschiedener Hersteller in einer breiten Preisspanne. Apple hingegen | |
verkauft nur wenige verschiedene Modelle im oberen Preissegment - sichert | |
sich mit diesem Geschäftsmodell aber Rekordgewinne. | |
Richterin Koh ließ kurz vor dem Prozess diverse zuvor vertrauliche | |
Unterlagen aus dem Verfahren veröffentlichen. Dadurch kamen unter anderem | |
erstmals frühere Prototypen von iPhone und iPad ans Licht. Noch am | |
Wochenende reichten die Parteien zahlreiche Beweisstücke ein. Unter anderem | |
will Samsung jetzt beweisen, dass Apple sich beim iPhone-Design an Ideen | |
von Sony orientiert habe. Apple will verhindern, dass der Vorwurf überhaupt | |
vor Gericht zur Sprache kommt. | |
## In Deutschland konnte Apple einen Teilerfolg erreichen | |
Die beiden Seiten konnten ihre Argumente bereits in diversen Verfahren in | |
anderen Ländern testen. So gelang es Apple in Deutschland, Samsungs Tablet | |
Galaxy Tab 10.1 unter Hinweis auf ein geschütztes Design-Muster lange vom | |
Markt fernzuhalten. | |
Inzwischen haben die Südkoreaner mit der veränderten Variante 10.1N | |
zumindest in den Augen der deutschen Richter eine Form gefunden, die Apples | |
Rechte nicht verletzt. Apple führt außerdem Patente auf die Bedienung eines | |
Touchscreen-Bildschirms und die Anzeige von Inhalten ins Feld. | |
Die Geräte, um die es in diesem Verfahren geht, sind zwar nicht mehr | |
aktuell - doch das Urteil könnte auch die Entwicklung kommender Modelle | |
beeinflussen. Die Entscheidung würde nicht automatisch auf andere Länder | |
durchschlagen. Allerdings könnte eine Niederlage auf ganzer Linie den | |
Verlierer in die Knie zwingen: Insbesondere für Apple sind die USA der | |
wichtigste Markt. | |
Der Ausgang des Verfahrens wird maßgeblich davon abhängen, wie gut es den | |
Anwälten gelingt, den Geschworenen die komplizierten Patentfragen zu | |
erläutern. Über 80 Anwälte haben dem Gericht ihr Erscheinen angekündigt. In | |
einem anderen wichtigen Android-Prozess gelang es dem Software-Konzern | |
Oracle in diesem Jahr nicht, die Geschworenen von ihrem Vorwurf zu | |
überzeugen, dass Google das Betriebssystem unrechtmäßigerweise zu großen | |
Teilen auf seiner Java-Software aufgebaut habe. | |
30 Jul 2012 | |
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