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# taz.de -- Sozialproteste in Israel: Zurück auf die Straße
> Mehrere tausend Menschen demonstrierten in Israel gegen soziale
> Ungerechtigkeit und Sparpläne. Es waren aber deutlich weniger
> Demonstranten als vor einem Jahr.
Bild: Demonstrantinnen über einem Plakat von Premier Benjamin Netanjahu und Fi…
TEL AVIV afp | In Israel haben am Samstagabend mehrere tausend Menschen
gegen soziale Ungerechtigkeit und die Befreiung ultraorthodoxer Juden von
der Wehrpflicht demonstriert. Nach Polizeiangaben beteiligten sich rund
2.500 Menschen an zwei Kundgebungen in Tel Aviv. Mit den Demonstrationen
wollten die Veranstalter ursprünglich die Protestbewegung vom Sommer 2011
wiederbeleben, als über Wochen hunderttausende Israelis auf die Straße
gegangen waren.
Die hohen Lebenskosten und die Jugendarbeitslosigkeit in Israel hatten im
vergangenen Sommer zu einer bis dahin beispiellosen Protestbewegung
geführt. Auf deren Höhepunkt hatten Anfang September eine halbe Million
Menschen gegen die steigenden Wohnungspreise in Israel demonstriert. In
diesem Sommer nahmen sich zwei Demonstranten durch Selbstverbrennungen das
Leben.
Mit 2.500 Demonstranten nahmen diesmal deutlich weniger Menschen als vor
einem Jahr an den Protestkundgebungen teil, die nach Angaben eines
Polizeisprechers ruhig und ohne Zwischenfälle verliefen.
Die Demonstrationen richteten sich insbesondere gegen die jüngsten
Sparbeschlüsse und Steuererhöhungen der Regierung von Ministerpräsident
Benjamin Netanjahu. Die Regierung hatte am Montag eine
Mehrwertsteuer-Erhöhung und eine Reihe drastischer Sparmaßnahmen
beschlossen, um das Haushaltsdefizit zu senken und das Land vor den
Auswirkungen der weltweiten Wirtschaftskrise zu schützen. Einige
Demonstranten forderten deshalb den Rücktritt des Regierungschefs.
Außerdem verlangten die Demonstranten eine allgemeine Wehrpflicht für alle
Israelis. Bisher müssen ultraorthodoxe Juden und Angehörige der arabischen
Minderheit keinen Wehrdienst leisten. Der Oberste Gerichtshof hatte diese
Regelung kürzlich für verfassungswidrig erklärt und bis Ende Juli eine
Abschaffung der Ausnahmen verlangt. Netanjahus Regierung konnte sich
bislang jedoch nicht auf ein neues Gesetz einigen.
5 Aug 2012
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