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# taz.de -- Kommentar Israel: Selbstverbrennung umsonst
> Die sozialen Proteste in Israel zeigen vor allem die Ohnmacht der
> Ärmsten. Ohne die Unterstützung des Mittelstandes haben sie kaum Chancen
> auf Verbesserungen.
Der Vergleich von Mohamed Bouazizi mit Mosche Silman hinkt. Zwar steckten
sich beide aus Verzweiflung selbst in Brand, doch während Bouazizi damit
den Arabischen Frühling ins Rollen brachte, wird sich durch das Leid von
Silman in Israel kaum etwas ändern. Die Sozialbewegung, die noch im letzten
Jahr Hunderttausende Demonstranten auf die Straßen brachte, liegt in den
letzten Zügen.
Ähnlich wie Silman haben Zigtausende Israelis Grund zur Verzweiflung. Jeder
Fünfte lebt bis heute unter der Armutsgrenze. Was die öffentlichen
Statistiken dennoch günstig beeinflusst, sind staatliche
Wirtschaftsförderungsprogramme, mit denen es gelang, vor allem im
arabischen und im ultraorthodoxen Sektor die Situation der Menschen zu
verbessern. Vor vier Jahren lebte noch jeder vierte Bürger Israels unter
der Armutsgrenze.
Es gibt weniger Arme im Land und doch gleichzeitig mehr Millionäre. Die
soziale Ungerechtigkeit, die nicht nur für die Armen ein Problem ist,
sondern auch für weite Teile der Mittelschicht, bedrückt die Regierung
Benjamin Netanjahus in Wirklichkeit nicht.
Zwar entschied er jüngst gegen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer und
vergrößerte dafür das Defizit. Dabei dürfte er das Wahljahr 2013 im Sinn
gehabt haben. Mit einer neuen Regierung kann er wieder eine unpopulärere
Finanzpolitik betreiben. An einer grundlegenden Neuverteilung der
Steuerlast wie umgekehrt an der Umverteilung der staatlichen Ausgaben ist
er nicht interessiert.
Die Armen in Israel waren die Ersten, die sich der Gruppe von Dafni Lief am
Rothschild-Boulevard anschlossen, und sie waren die Letzten, die ihre Zelte
wieder abbauten. So hartnäckig sie sind, werden sie ohne die Rückendeckung
des Mittelstandes, der im letzten Jahr den Protest mittrug, ihrem Ziel
nicht näher kommen.
15 Jul 2012
## AUTOREN
Susanne Knaul
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