Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Linkspartei will mit SPD und Grüne regieren: Am liebsten einen lin…
> Die Chefs der Linkspartei haben im „Hamburger Abendblatt“ für ein Bündn…
> mit SPD und Grünen geworben. Vorbedingung für eine Koalition mit Rot-Grün
> sei aber eine Reichensteuer.
Bild: Die Linkspartei sei nicht im abseits zu halten, finden Parteichefs Kippin…
HAMBURG afp | Die Führung der Linkspartei wirbt für ein Bündnis mit SPD und
Grünen nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Es liege an der SPD, ob
2013 eine linke Mehrheit in Deutschland regieren könne, sagte
Linken-Parteichefin Katja Kipping dem Hamburger Abendblatt vom Montag. Die
bisherige Strategie von Sozialdemokraten und Grünen, die Linke im Wahlkampf
abseits zu halten, werde „nicht funktionieren“.
Der Ko-Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, stellte im selben Blatt
„Schnittstellen“ zwischen seiner Partei und SPD und Grünen fest. Er
forderte die SPD auf, sich zu entscheiden, ob sie die Vizekanzlerschaft
anstreben oder ein Reformbündnis schmieden wolle. „Wer mit uns bereit ist,
zum Beispiel einen guten Mindestlohn und eine armutsfeste Rente statt einer
Rente mit 67 zu machen, kann mit uns regieren“, bot Riexinger den
potenziellen Partnern an.
In den Zeitungen der WAZ-Gruppe machte Kipping allerdings zugleich eine
Reichensteuer zur Bedingung für eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei.
Als Modell nannte sie die Pläne des französischen Präsidenten François
Hollande für eine fünfprozentige Steuerung von Millionenvermögen sowie
einen Spitzensteuersatz von 75 Prozent auf Millioneneinkommen.
SPD und Grüne stehen einem Regierungsbündnis mit der Linken im Bund bislang
ablehnend gegenüber. Allerdings zeichnet sich Umfragen zufolge keine
eigenständige Mehrheit im Bundestag für Rot-Grün ab.
6 Aug 2012
## ARTIKEL ZUM THEMA
Kommentar Linkspartei: Rot-rot-grünes Traumschiff
Die Koalitionsstrategien Katja Kippings haben kaum eine Chance. Dass sie
sie äußert kann aber nur gut sein und zur Verbesserung des politischen
Klimas beitragen.
Linke wirbt für Rot-Rot-Grün: Gewisse Feindseligkeiten sein lassen
Rot-Rot-Grün hat nicht gerade Konjunktur, aber Katja Kipping, Chefin der
Linkspartei, wirbt trotzdem für die Koalition. Und rudert am nächsten Tag
sanft zurück.
Linke-Chef Riexinger auf Sommertour: Ein bissle Pep in Bartsch-Country
Seit acht Wochen ist Bernd Riexinger Chef der Linkspartei. Bei seiner
Sommertour durch Ostdeutschland trifft er auf jene, die eigentlich einen
anderen Parteichef wollten.
Reaktionen auf Gabriels Bankenschelte: „Billiger Populismus“
An den Thesen des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zu den Banken scheiden
sich die Geister. Schäuble sieht „billigen Populismus“, die Linke hingegen
will mehr davon.
Linke-Fraktionschefin Dora Heyenn: "Keine Koalition mit Olaf Scholz"
Die Parteien im Rathaus suchen verstärkt Kooperation statt Konfrontation.
Linken-Fraktionschefin Dora Heyenn im taz-Interview über die Konsenssucht
im Rathaus.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.