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# taz.de -- Verbindungsbüro soll UN-Mission ersetzen: Neuer Sondergesandter
> Die UNO will auch ohne Beobachter weiter in Syrien Präsenz zeigen. Dafür
> wird der algerische Außenminister zum Sondergesandten ernannt.
Bild: Auch wenn die Mission gescheitert ist, soll die UNO weiter in Syrien prä…
New York dapd | Die Vereinten Nationen stellen sich nach dem vom
Sicherheitsrat eingestandenen Scheitern ihrer Beobachtermission neu für
eine Konfliktlösung in Syrien auf. Ein Verbindungsbüro soll der am Sonntag
endenden Mission nachfolgen, teilte der stellvertretende Generalsekretär
für Friedenseinsätze, Edmond Mulet, am Donnerstag in New York mit. Russland
berief für Freitag ein Treffen der sogenannten Syrien-Aktionsgruppe im
UN-Hauptsitz ein, die bisher nur einmal im Juni in Genf getagt hat.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon setzt sich zudem dafür ein, mit einem
Nachfolger für den zurückgetretenen Syrien-Sondergesandten Kofi Annan
Präsenz in Syrien zu zeigen. Dafür ist der frühere algerische Außenminister
Lakhdar Brahimi vorgesehen. Eine offizielle Mitteilung, dass er den Posten
übernimmt, gab es zunächst nicht.
Aus UN-Kreisen verlautete, Brahimi wolle zunächst vom Sicherheitsrat ein
Signal der Unterstützung. Was das genau sein solle, blieb unklar. Ban
erklärte, er arbeite auf die Etablierung „einer effektiven und flexiblen
Präsenz der Vereinten Nationen in Syrien hin“. Mulet sagte, er erwarte eine
Mitteilung über einen Nachfolger Annans „sehr bald“. Annan scheidet am 31.
August offiziell aus seinem Amt.
Die UN-Beobachtermission endet am kommenden Sonntag, nachdem der
Sicherheitsrat ihr Mandat nicht verlängerte. Sie bestand aus 101
Beobachtern und 72 Zivilangestellten. Wegen des Bürgerkriegs waren sie seit
Mitte Juni meist in ihren Hotels geblieben. Das neue Verbindungsbüro der UN
in Syrien soll 20 bis 30 Mitarbeiter haben.
Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin sagte, auch der Iran und
Syrien sollten an den Beratungen der Syien-Aktionsgruppe teilnehmen, die im
Juni in Genf Richtlinien für einen politischen Übergang in Syrien
ausarbeitete. Ihr gehören die fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder
China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA sowie die Türkei, Irak,
Kuwait, Katar und die EU an.
Tschurkin sagte, Ziel des Treffens sei, „einen gemeinsamen oder parallelen
Appell an alle syrischen Konfliktparteien“ zu erlassen, „die Gewalt so
schnell wie möglich zu beenden“. Sowohl syrische Regierung als auch
Opposition sollten Vertreter benennen, die eine politische Lösung
aushandeln.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) bedauerte das bevorstehende
Ende der UN-Beobachtermission in Syrien. Die Umstände in dem Land hätten
eine Verlängerung unmöglich gemacht, erklärte Westerwelle am
Donnerstagabend. „Wichtig ist jetzt, dass es auch weiter eine Präsenz der
Vereinten Nationen in Syrien geben wird“, sagte er.
17 Aug 2012
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Schwerpunkt Syrien
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