Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Bürgerkrieg in Syrien: Zukunft ohne Assad
> Syrische Oppositionelle wollen einen demokratischen Rechtsstaat. Den Plan
> dazu finanzierten unter anderem die Schweiz und die USA.
Bild: Protestierende Oppositionelle: Syrien soll ein demokratischer Staat werde…
BERLIN taz | Noch kämpft die syrische Opposition gegen das Regime von
Präsident Baschar al-Assad. In Berlin ist derweil die Planung einer
künftigen syrischen Demokratie in vollem Gange. Am Dienstag haben
Assad-Gegner in Berlin einen Plan vorgestellt, wie es nach dem Sturz des
Diktators weitergehen soll.
Dabei forderte Amr al-Azm, einer der Sprecher des Projekts „The Day After“,
eine Intervention der internationalen Gemeinschaft: „Wir brauchen jetzt
Mittel, um das Regime zu stoppen.“ Allerdings lehnten die Oppositionellen
Bodentruppen explizit ab und sprachen sich für die „Schaffung von
Schutzzonen“ aus.
In dem vorgestellten 130-seitigen Dokument, das etwa 45 syrische
Oppositionelle in mehrmonatiger Arbeit in Berlin erstellt haben, wird der
Grundriss eines Syriens nach Assad skizziert. Ziel sei es, ein „Machtvakuum
zu vermeiden“, so al-Azm. Laut dem Papier soll das Land in einen
demokratischen Rechtsstaat umgewandelt werden.
Ein politisches System wie im benachbarten Libanon, wo die Parlamentssitze
proportional zum Anteil der unterschiedlichen religiösen Gruppen verteilt
werden, sieht der Plan nicht vor. Eine Übergangsjustiz soll eingesetzt
werden, um das Erbe der Diktatur sowie die bewaffneten Auseinandersetzungen
zu überwinden.
## Geheime Konferenzen in Berlin
Der Sicherheitsapparat sowie das Wahlrecht müssten reformiert und eine neue
Verfassung geschrieben werden. Außerdem wollen die Verfasser die syrische
Wirtschaft völlig neu ordnen.
Erarbeitet haben die Oppositionellen das Dokument in sechs Konferenzen
zwischen Januar und Juni 2012 in Berlin. Aus Sorge vor den syrischen
Geheimdiensten wurde das Projekt weitestgehend geheim gehalten. Die
Zusammenkünfte wurden von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
gefördert, einem staatsnahen deutschen Thinktank.
An der Finanzierung beteiligt waren auch die Außenministerien der Schweiz
und der USA sowie Nichtregierungsorganisationen aus den Niederlanden und
Norwegen. Das Auswärtige Amt war in die Gespräche involviert, finanzierte
das Projekt jedoch nicht mit.
Unklar bleibt, inwieweit die Teilnehmer der Konferenzen das breite Spektrum
der Assad-Gegner widerspiegeln. Die Opposition ist in zahlreiche Gruppen
aufgespalten.
Wer an den Konferenzen in Berlin teilgenommen hat, bleibt unklar, da der
Großteil der 45 Oppositionellen nicht namentlich genannt werden will. Laut
dem Papier waren unterschiedliche Gruppierungen involviert. So haben
Mitglieder des wichtigsten Oppositionsbündnisses, des Syrischen
Nationalrats (SNC), ebenso teilgenommen wie Mitglieder der Freien Syrischen
Armee (FSA) und Vertreter der lokalen Koordinierungskomitees.
Vertreten waren auch die verschiedenen religiösen und ethnischen Gruppen
der Christen, Sunniten, Alawiten, Kurden und Drusen. Auch die
islamistischen Muslimbrüder waren unter den Verfassern des Papiers.
28 Aug 2012
## AUTOREN
J. Hagmann
R. Sartorius
## TAGS
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
## ARTIKEL ZUM THEMA
Neuaufteilung Syriens: Land nur für Assad-Getreue
In Syrien können Millionen Menschen enteignet werden. Ehemalige
Rebellengebiete und Häuser Geflohener fallen an Assad-Loyalisten.
Syrische Minderheit in Israel: Mein Land ist Syrien
1981 hat Israel die Golanhöhen annektiert. Die dort lebenden Drusen
verstehen sich als Syrer. Der Rückhalt für Assad ist bröckelig geworden.
Krieg in Syrien: Schutzzonen für die Bevölkerung
Der türkische Außenminister fordert Schutzzonen für die syrische
Bevölkerung. Er sagt, wer nicht handelt, wird zum Komplizen. Die Mitglieder
im Sicherheitsrat wollen warten.
Syrische Schauspieler gegen Assad: „Auf Diktatorenwitze steht Todesstrafe“
Mit einer satirischen Puppenshow begleitet Regisseur und Schauspieler Jamil
die Revolution. Ein Gespräch über schwarzen Humor und die Dummheit von
Diktatoren.
Assads Armee schießt auf Bäckereien: Beim Warten auf Brot erschossen
Menschenrechtler werfen der syrischen Armee die gezielte Tötung von
Zivilisten vor. Die syrische Delegation hat aus Protest das Gipfeltreffen
in Teheran verlassen.
Bürgerkrieg in Syrien: USA und Frankreich uneins
Die syrische Opposition soll sich besser koordinieren, fordert die USA.
Damit setzt sich sich vom französischen Präsidenten François Hollande ab.
EU-Kommission verurteilt Massaker: 7.000 Flüchtlinge an Grenze gestrandet
Die EU-Kommission hat das Massaker von Daraja als „vollkommen inakzeptabel“
verurteilt. An der Grenze zur Türkei drängen sich immer mehr Flüchtlinge.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.