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# taz.de -- Untersuchungsausschuss: Senat ist verantwortlich
> Die Gesundheitssenatorin will sich aus der Verantwortung für die
> kommunalen Kliniken herausreden.
Bild: Frühchen in einem Krankenhaus.
Die Fachaufsicht hat „niemand“? Immerhin war es der Bremer Senat, der
beschlossen hat, den Neubau des Klinikums Mitte über den Abbau von 860
„Vollzeit-Stellen“ zu finanzieren. Der Chef der kommunalen Kliniken,
Friedhelm Hansen, hat sich darauf berufen können, um sich aus seiner
Verantwortung herauszureden. Dann wird eben die billigste externe
Reinigungsfirma gesucht und die Frühchen-Station von der Klinik Links der
Weser wird ans Klinikum Mitte verlegt – allerdings nur die Betten, nicht
das Fachpersonal. Dann ist kein Spielraum für Regelungen der Hygiene, die
über das hinausgehen, was streng gesetzlich vorgeschrieben ist.
Man stelle sich vor, die Gesundheitssenatorin hätte die Fachaufsicht gehabt
– hätte sie die Kliniken angewiesen, im Interesse der medizinischen
Versorgung der Bevölkerung von dem „Sanierungspfad“ abzuweichen? Wohl kaum.
Fachaufsicht kann nur ausüben, wer nicht die Schere der
Haushalts-Verantwortung im Kopf hat. Hansen war, so stellt die Linke fest,
eine „autoritäre, sozial inkompetente Führungspersönlichkeit“. Die Abwä…
zwischen medizinisch Notwendigem und finanziell Möglichem musste er einsam
für sich treffen. Mit dem Hygiene-Skandal ist Hansen gescheitert, aber
genauso das Sanierungskonzept des Senats für die Kliniken.
11 Oct 2012
## AUTOREN
Klaus Wolschner
## TAGS
Frühchen
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