| # taz.de -- Kommentar Litauen: Mutige Litauer | |
| > Die Litauer haben nicht nur ihre Regierung abgewählt, sondern sich auch | |
| > einem Atomreaktorneubau verweigert. Das ist beeindruckend. | |
| Nein, danke!“ Das sagten die litauischen WählerInnen am Sonntag | |
| mehrheitlich nicht nur bei der Volksabstimmung zum Projekt eines | |
| Atomreaktorneubaus. Nein sagten sie auch zum Sparkurs der bisherigen | |
| konservativen Regierung, der zu umfassenden Einschnitten in das | |
| Sozialsystem geführt hat. | |
| Es interessiere ihn nicht, ob die EU und der IWF diese Politik begrüßten, | |
| brachte es ein nach seinem Votum im Fernsehen befragter Wähler auf den | |
| Punkt: Deren Vertreter hätten gut reden, sie müssten ja nicht in Litauen | |
| leben. Dass der für weite Kreise der Bevölkerung kräftig gesunkene | |
| Lebensstandard der Preis für den Beitritt des Landes zur Eurozone sein | |
| soll, erwies sich als kein überzeugendes Argument mehr. | |
| Ist die Ablösung einer Regierung wegen Unzufriedenheit mit der von ihr | |
| geführten Sparpolitik mittlerweile in der EU ja eher zur Regel geworden, | |
| fällt Litauen mit seinem Atom-Nein durchaus aus dem Rahmen. Feierte die | |
| Atomlobby doch das im dortigen Visaginas geplante und auch von | |
| EU-Energiekommissar Günther Oettinger befürwortete Neubauprojekt als einen | |
| Beweis für die „Renaissance“ der Atomenergie in Europa. | |
| Tatsächlich schien es noch vor einigen Monaten wenig realistisch, diesen | |
| Bau stoppen zu können. Um so beeindruckender der Erfolg der | |
| Antiatomkraftbewegung, errungen gegen eine Regierung und Atomlobby, die vom | |
| Schönrechnen der Kosten bis zur Diffamierung der Atomkraftgegner als fünfte | |
| Kolonne Moskaus nichts ausließ, um ihre Pläne durchzudrücken. | |
| Sicher, ob dieses Referendum das letzte Wort ist, sollte man nicht sein. | |
| Litauens politisches System hat sich in der Vergangenheit als zu korrupt | |
| erwiesen, als dass man den Versprechungen, sich an das „beratende“ Votum | |
| des Volkes halten zu wollen, wirklich trauen könnte. Die litauische | |
| Atomopposition wird weiterkämpfen müssen. Und bekommt dann hoffentlich die | |
| bislang weithin fehlende Unterstützung aus dem Westen. | |
| 16 Oct 2012 | |
| ## AUTOREN | |
| Reinhard Wolff | |
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