# taz.de -- Kommentar Litauen: Mutige Litauer | |
> Die Litauer haben nicht nur ihre Regierung abgewählt, sondern sich auch | |
> einem Atomreaktorneubau verweigert. Das ist beeindruckend. | |
Nein, danke!“ Das sagten die litauischen WählerInnen am Sonntag | |
mehrheitlich nicht nur bei der Volksabstimmung zum Projekt eines | |
Atomreaktorneubaus. Nein sagten sie auch zum Sparkurs der bisherigen | |
konservativen Regierung, der zu umfassenden Einschnitten in das | |
Sozialsystem geführt hat. | |
Es interessiere ihn nicht, ob die EU und der IWF diese Politik begrüßten, | |
brachte es ein nach seinem Votum im Fernsehen befragter Wähler auf den | |
Punkt: Deren Vertreter hätten gut reden, sie müssten ja nicht in Litauen | |
leben. Dass der für weite Kreise der Bevölkerung kräftig gesunkene | |
Lebensstandard der Preis für den Beitritt des Landes zur Eurozone sein | |
soll, erwies sich als kein überzeugendes Argument mehr. | |
Ist die Ablösung einer Regierung wegen Unzufriedenheit mit der von ihr | |
geführten Sparpolitik mittlerweile in der EU ja eher zur Regel geworden, | |
fällt Litauen mit seinem Atom-Nein durchaus aus dem Rahmen. Feierte die | |
Atomlobby doch das im dortigen Visaginas geplante und auch von | |
EU-Energiekommissar Günther Oettinger befürwortete Neubauprojekt als einen | |
Beweis für die „Renaissance“ der Atomenergie in Europa. | |
Tatsächlich schien es noch vor einigen Monaten wenig realistisch, diesen | |
Bau stoppen zu können. Um so beeindruckender der Erfolg der | |
Antiatomkraftbewegung, errungen gegen eine Regierung und Atomlobby, die vom | |
Schönrechnen der Kosten bis zur Diffamierung der Atomkraftgegner als fünfte | |
Kolonne Moskaus nichts ausließ, um ihre Pläne durchzudrücken. | |
Sicher, ob dieses Referendum das letzte Wort ist, sollte man nicht sein. | |
Litauens politisches System hat sich in der Vergangenheit als zu korrupt | |
erwiesen, als dass man den Versprechungen, sich an das „beratende“ Votum | |
des Volkes halten zu wollen, wirklich trauen könnte. Die litauische | |
Atomopposition wird weiterkämpfen müssen. Und bekommt dann hoffentlich die | |
bislang weithin fehlende Unterstützung aus dem Westen. | |
16 Oct 2012 | |
## AUTOREN | |
Reinhard Wolff | |
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