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# taz.de -- Kommentar zur S-Bahn: Verträge muss man einhalten
> Die jüngsten Äußerungen der S-Bahn-Spitze sollten auch den letzten in der
> SPD aufwecken, der noch aus Prinzip am Staatsunternehmen Deutsche Bahn
> als S-Bahn-Betreiber festhält.
Bild: Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) soll die dortigen Planungen für…
Man stelle sich vor: Der Winterdienst klingelt und sagt: Tut mir leid, ich
kann keinen Schnee mehr räumen, auch wenn Sie einen Vertrag und schon
bezahlt haben – mein Schieber ist kaputt. Wenn Sie meinen Auftrag aber
schon jetzt auf Jahre verlängern, dann kaufe ich mir einen neuen Schieber.
Was würde man tun? Kündigen und vielleicht klagen.
So ungefähr muss man sich vorstellen, was die S-Bahn Berlin GmbH gerade
macht: Die Ausfälle und Verspätungen werden damit erklärt, dass das eigene
Material Schrott, man selbst aber nicht dafür verantwortlich ist – und es
sich nicht lohne, für die Zeit bis Vertragsende 2017 noch neue Wagen zu
kaufen.
Das ist dreist, denn die S-Bahn GmbH ist im Wort, Züge auf die Schiene zu
bringen. Und zwar für die gesamte Vertragszeit. Da gilt: Pacta sunt
servanda – Verträge sind einzuhalten. Der Unterschied zum Winterdienst ist
bloß: Sofort kündigen geht nicht. Es gibt sonst niemanden, der aktuell
genug Züge für das besondere Berliner Netz hätte.
## Bahn fühlt sich zu sicher
Die jüngsten Äußerungen der S-Bahn-Spitze sollten auch den letzten in der
SPD aufwecken, der noch aus Prinzip am Staatsunternehmen Deutsche Bahn als
S-Bahn-Betreiber festhält und die für private Unternehmen offene
Ausschreibung nur als pro forma betrachtet. Bei der Bahn wisse man, was
man, hat es SPD-Fraktionschef Raed Saleh mal völlig ironiefrei formuliert.
Das führt dazu, dass sich das Unternehmen viel zu sicher fühlt und darum
entsprechend auftritt. Der Senat sollte klarmachen: Bringt die vereinbarte
Leistung – sonst könnt ihr eure Chancen auf einen erneuten Zuschlag
vergessen.
18 Dec 2012
## AUTOREN
Stefan Alberti
## TAGS
S-Bahn
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