| # taz.de -- Kommentar: NPD auf Verliererstraße: Stärkung der Vereine | |
| > Mit der Bestätigung des Vereinsausschlusses von NPD-Kader Jens Pühse | |
| > sendet das Bremer Landgericht ein ermutigendes Signal - auch an kleinere | |
| > Vereine. | |
| Bild: In Werders Fankurve gibt es einen antirassistischen Grundkonsens in einer… | |
| Für die NPD ist diese Aktion doppelt nach hinten losgegangen. Im | |
| Bürgerschaftswahlkampf an der Weser hatte der NPD-Kandidat Jens Pühse seine | |
| Mitgliedschaft beim SV Werder Bremen im Internet bekannt gemacht – eine | |
| PR-Aktion, um in der Presse zu erscheinen. Doch Pühses Strategie ging nicht | |
| auf. Der Verein beschloss den Rauswurf und wurde dafür viel gelobt. Pühses | |
| Vorstoß, Rechtsmittel gegen den Ausschluss einzulegen, floppte jetzt | |
| ebenso. | |
| In einer Presseerklärung stilisierte die NPD das Verfahren gleich zu einem | |
| „vorgezogenen Verbotsverfahren“ hoch. Beim Bremer Landgericht mussten die | |
| Richter aber nur entscheiden, ob ein Verein nach dem Vereinsrecht | |
| Mitglieder auswählen darf und entschied: Ein Verein kann grundsätzlich | |
| selbst aussuchen, wen er als Mitglieder haben will und wen nicht. Und | |
| Werders Aufsichtsrats-Vize Hubertus Hess-Grunewald hat Recht, wenn er von | |
| einem Signal spricht. In anderen Vereinen der Bundesliga können – wenn die | |
| Satzung eindeutig ist – Ausschlussverfahren gegen Rechtsextreme jetzt | |
| rechtlich abgesichert angestrebt werden. | |
| Diese Entscheidung kann auch die kleinen Sportvereine ermuntern, sich in | |
| Satzungen gegen eine „menschenverachtende Ideologie“ auszusprechen, um | |
| Rechtsextreme aus den Vereinen auszuschließen. Bestrebungen der NPD über | |
| Sportvereine gesellschaftliche Akzeptanz zu gewinnen, können so verhindert | |
| werden. | |
| 20 Dec 2012 | |
| ## AUTOREN | |
| Andreas Speit | |
| Andreas Speit | |
| ## TAGS | |
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