# taz.de -- Krankheit von Hugo Chávez: Die Platzhalter des Präsidenten | |
> Was passiert, wenn Hugo Chávez den Amtseid als Präsident nicht ablegen | |
> kann? Für seine Parteifreunde ist klar: Chávez wird trotzdem Präsident. | |
Bild: Auch wenn Chávez nicht da ist, abwesend ist er auch nicht. | |
BUENOS AIRES taz | Über Venezuelas politische Zukunft wird derzeit | |
spekuliert wie sonst über den Ölpreis an den Warenterminbörsen. Anlass dazu | |
bietet nicht nur der Gesundheitszustand des amtierenden Präsidenten Hugo | |
Chávez, der nach einer Krebsoperation in Kuba immer noch im Krankenhaus | |
liegen soll, sondern auch das Zaudern der politischen Führungsriege in | |
Caracas, öffentlich zu sagen, was am 10. Januar geschehen soll. | |
Gemäß der Verfassung muss der wiedergewählte Präsident an diesem Datum | |
seine neue sechsjährige Amtszeit antreten. Doch nach allem, was bekannt | |
ist, wird Hugo Chávez am Donnerstag vor der Nationalversammlung in Caracas | |
den Eid für seine vierte Amtszeit nicht ablegen können. | |
Zumindest nach außen zeigt das derzeitige Führungsduo aus Vizepräsident | |
Nicolás Maduro und dem Präsidenten der Nationalversammlung, Diosdado | |
Cabello, Geschlossenheit. Für beide heißt der gegenwärtige und auch | |
zukünftige Präsident Hugo Chávez. Maduro, von Chávez selbst noch vor seiner | |
Operation am 11. Dezember zu seinem Nachfolger bestimmt, nannte die | |
anstehende Vereidigung eine „Formalität“, die auch später vor dem Obersten | |
Gerichtshof vorgenommen werden könne. | |
Parlamentspräsident Cabello rief die Bevölkerung für den 10. Januar zu | |
einer Großkundgebung vor dem Präsidentenpalast Miraflores auf und kündigte | |
den Besuch mehrerer Staats- und Regierungschefs an. Damit solle die | |
richtige Antwort auf die falschen Gerüchte und Destabilisierungsversuche | |
aus dem In- und Ausland gegeben und die Solidarität mit dem Comandante | |
ausgedrückt werden. | |
„Für eine Minderheit ist der 10. Januar ein neuer 11. April“, sagte Cabello | |
und beschwor damit den 11. April 2002, als Chávez für knapp 48 Stunden aus | |
dem Präsidentenamt geputscht wurde und erst nach Massenprotesten wieder | |
zurückkehren konnte. | |
## „Keine absolute Abwesenheit“ | |
Cabello machte zudem klar, dass er das Amt des Staatspräsidenten nicht | |
übernehmen werde. „Chávez befindet sich mit Erlaubnis der | |
Nationalversammlung im Ausland“, so Cabello, und wenn er zurückkomme, könne | |
er verfassungskonform vor dem Obersten Gerichtshof den Amtseid ablegen. | |
„Wir können keine absolute Abwesenheit feststellen“, erklärte er. Dann | |
müsste Cabello die Amtsgeschäfte übernehmen und innerhalb von 30 Tagen | |
Neuwahlen anordnen. | |
Für die politische Opposition ist der Schulterschluss von Cabello und | |
Maduro lediglich eine große Show. „Unter Verrätern gibt es eine Grundregel: | |
So lange umarmen, bis man den Dolch hineinstechen kann“, sagte Julio | |
Borges, Abgeordneter der oppositionellen Primero Justicia und Koordinator | |
des Oppositionsbündnisses „Tisch der Einheit“. „Und genau das erleben wir | |
gegenwärtig in der regierenden sozialistischen Partei.“ | |
Eine Amtsverlängerung für den Präsidenten lehnte er ab. Schon jetzt lebe | |
das Land mit der absoluten Abwesenheit. Die Parteispitze der Sozialisten | |
solle sich an die Verfassung halten und die Wahrheit über den | |
Gesundheitszustand des Präsidenten sagen, so Borges. | |
Über den tatsächlichen Gesundheitszustand von Chávez ist nur wenig bekannt. | |
Nach dem Bericht des Informationsministers Ernesto Villegas von Montag | |
befindet er sich in einem stabilen Zustand – wörtlich: in einer | |
„stationären Situation“ – und spricht auf die strenge Behandlung gut an. | |
Noch am Wochenende hatten die Meldungen über eine Atemnot als Folge einer | |
Lungenentzündung heftige Schlagzeilen und neue Spekulationen über sein | |
Ableben ausgelöst. | |
8 Jan 2013 | |
## AUTOREN | |
Jürgen Vogt | |
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