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# taz.de -- Krankheit von Hugo Chávez: Die Platzhalter des Präsidenten
> Was passiert, wenn Hugo Chávez den Amtseid als Präsident nicht ablegen
> kann? Für seine Parteifreunde ist klar: Chávez wird trotzdem Präsident.
Bild: Auch wenn Chávez nicht da ist, abwesend ist er auch nicht.
BUENOS AIRES taz | Über Venezuelas politische Zukunft wird derzeit
spekuliert wie sonst über den Ölpreis an den Warenterminbörsen. Anlass dazu
bietet nicht nur der Gesundheitszustand des amtierenden Präsidenten Hugo
Chávez, der nach einer Krebsoperation in Kuba immer noch im Krankenhaus
liegen soll, sondern auch das Zaudern der politischen Führungsriege in
Caracas, öffentlich zu sagen, was am 10. Januar geschehen soll.
Gemäß der Verfassung muss der wiedergewählte Präsident an diesem Datum
seine neue sechsjährige Amtszeit antreten. Doch nach allem, was bekannt
ist, wird Hugo Chávez am Donnerstag vor der Nationalversammlung in Caracas
den Eid für seine vierte Amtszeit nicht ablegen können.
Zumindest nach außen zeigt das derzeitige Führungsduo aus Vizepräsident
Nicolás Maduro und dem Präsidenten der Nationalversammlung, Diosdado
Cabello, Geschlossenheit. Für beide heißt der gegenwärtige und auch
zukünftige Präsident Hugo Chávez. Maduro, von Chávez selbst noch vor seiner
Operation am 11. Dezember zu seinem Nachfolger bestimmt, nannte die
anstehende Vereidigung eine „Formalität“, die auch später vor dem Obersten
Gerichtshof vorgenommen werden könne.
Parlamentspräsident Cabello rief die Bevölkerung für den 10. Januar zu
einer Großkundgebung vor dem Präsidentenpalast Miraflores auf und kündigte
den Besuch mehrerer Staats- und Regierungschefs an. Damit solle die
richtige Antwort auf die falschen Gerüchte und Destabilisierungsversuche
aus dem In- und Ausland gegeben und die Solidarität mit dem Comandante
ausgedrückt werden.
„Für eine Minderheit ist der 10. Januar ein neuer 11. April“, sagte Cabello
und beschwor damit den 11. April 2002, als Chávez für knapp 48 Stunden aus
dem Präsidentenamt geputscht wurde und erst nach Massenprotesten wieder
zurückkehren konnte.
## „Keine absolute Abwesenheit“
Cabello machte zudem klar, dass er das Amt des Staatspräsidenten nicht
übernehmen werde. „Chávez befindet sich mit Erlaubnis der
Nationalversammlung im Ausland“, so Cabello, und wenn er zurückkomme, könne
er verfassungskonform vor dem Obersten Gerichtshof den Amtseid ablegen.
„Wir können keine absolute Abwesenheit feststellen“, erklärte er. Dann
müsste Cabello die Amtsgeschäfte übernehmen und innerhalb von 30 Tagen
Neuwahlen anordnen.
Für die politische Opposition ist der Schulterschluss von Cabello und
Maduro lediglich eine große Show. „Unter Verrätern gibt es eine Grundregel:
So lange umarmen, bis man den Dolch hineinstechen kann“, sagte Julio
Borges, Abgeordneter der oppositionellen Primero Justicia und Koordinator
des Oppositionsbündnisses „Tisch der Einheit“. „Und genau das erleben wir
gegenwärtig in der regierenden sozialistischen Partei.“
Eine Amtsverlängerung für den Präsidenten lehnte er ab. Schon jetzt lebe
das Land mit der absoluten Abwesenheit. Die Parteispitze der Sozialisten
solle sich an die Verfassung halten und die Wahrheit über den
Gesundheitszustand des Präsidenten sagen, so Borges.
Über den tatsächlichen Gesundheitszustand von Chávez ist nur wenig bekannt.
Nach dem Bericht des Informationsministers Ernesto Villegas von Montag
befindet er sich in einem stabilen Zustand – wörtlich: in einer
„stationären Situation“ – und spricht auf die strenge Behandlung gut an.
Noch am Wochenende hatten die Meldungen über eine Atemnot als Folge einer
Lungenentzündung heftige Schlagzeilen und neue Spekulationen über sein
Ableben ausgelöst.
8 Jan 2013
## AUTOREN
Jürgen Vogt
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