| # taz.de -- Wahlprogramm der Grünen: Schwarz-Grün ist möglich | |
| > Zwar bleibt die SPD der Wunschkoalitionspartner der Grünen, doch auch ein | |
| > Bündnis mit der Union ist vorstellbar. Das zeigt der Entwurf des | |
| > Wahlprogramms. | |
| Bild: Was wollen uns diese Gesichtsausdrücke sagen? | |
| BERLIN dpa | Die Grünen wollen sich in ihrem Wahlprogramm deutlich zu einer | |
| Koalition mit der SPD nach der Bundestagswahl bekennen. Ein Bündnis mit der | |
| Union wollen sie aber nicht komplett ausschließen. Das sieht der am Freitag | |
| in Berlin vorgestellte Entwurf des Parteivorstands vor. | |
| „Wir kämpfen in diesem Bundestagswahlkampf für starke Grüne in einer | |
| Regierungskoalition mit der SPD“, heißt es darin. Die Partei wolle einen | |
| grünen Wandel mit einer rot-grünen Koalition. Nur wer diesen Wandel wolle, | |
| mit dem könnten die Grünen regieren. CDU und CSU blockierten diesen Wandel. | |
| In 54 Schlüsselprojekten fordern die Grünen unter anderem ein | |
| Klimaschutzgesetz, eine Einkommenssteuerreform und den Einstieg in eine | |
| Kindergrundsicherung. Das Programm soll im April auf einem Parteitag in | |
| Berlin beschlossen werden. | |
| Die Grünen werfen CDU/CSU unter anderem vor, die Energiewende zu | |
| hintertreiben und gegen die volle Gleichberechtigung von Lesben und | |
| Schwulen zu sein. Mit der SPD gebe es aber ebenfalls Differenzen, auch bei | |
| zentralen Themen. | |
| Angesichts der Umfrageschwäche der Sozialdemokraten hatte es in der Partei | |
| Forderungen gegeben, im Vorfeld zu sagen, dass man bei einem Scheitern von | |
| Rot-Grün nach der Wahl mit anderen Parteien reden werde. | |
| 1 Mar 2013 | |
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| Bündnis 90/Die Grünen | |
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| Trittin | |
| Dieter Janecek | |
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