# taz.de -- Wahlprogramm der Grünen: Schwarz-Grün ist möglich | |
> Zwar bleibt die SPD der Wunschkoalitionspartner der Grünen, doch auch ein | |
> Bündnis mit der Union ist vorstellbar. Das zeigt der Entwurf des | |
> Wahlprogramms. | |
Bild: Was wollen uns diese Gesichtsausdrücke sagen? | |
BERLIN dpa | Die Grünen wollen sich in ihrem Wahlprogramm deutlich zu einer | |
Koalition mit der SPD nach der Bundestagswahl bekennen. Ein Bündnis mit der | |
Union wollen sie aber nicht komplett ausschließen. Das sieht der am Freitag | |
in Berlin vorgestellte Entwurf des Parteivorstands vor. | |
„Wir kämpfen in diesem Bundestagswahlkampf für starke Grüne in einer | |
Regierungskoalition mit der SPD“, heißt es darin. Die Partei wolle einen | |
grünen Wandel mit einer rot-grünen Koalition. Nur wer diesen Wandel wolle, | |
mit dem könnten die Grünen regieren. CDU und CSU blockierten diesen Wandel. | |
In 54 Schlüsselprojekten fordern die Grünen unter anderem ein | |
Klimaschutzgesetz, eine Einkommenssteuerreform und den Einstieg in eine | |
Kindergrundsicherung. Das Programm soll im April auf einem Parteitag in | |
Berlin beschlossen werden. | |
Die Grünen werfen CDU/CSU unter anderem vor, die Energiewende zu | |
hintertreiben und gegen die volle Gleichberechtigung von Lesben und | |
Schwulen zu sein. Mit der SPD gebe es aber ebenfalls Differenzen, auch bei | |
zentralen Themen. | |
Angesichts der Umfrageschwäche der Sozialdemokraten hatte es in der Partei | |
Forderungen gegeben, im Vorfeld zu sagen, dass man bei einem Scheitern von | |
Rot-Grün nach der Wahl mit anderen Parteien reden werde. | |
1 Mar 2013 | |
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Dieter Janecek | |
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