| # taz.de -- Blockupy plant neue Demos: Der Fokus liegt auf Frankfurt | |
| > Im Mai wollen Kapitalismuskritiker die Europäische Zentralbank in | |
| > Frankfurt blockieren. Die Ordnungsbehörde gibt sich bisher gelassen. | |
| Bild: Wider die Gier: Im Sommer 2012 gingen in Frankfurt rund 25.000 Kapitalism… | |
| FRANKFURT/MAIN taz | Sie wollen wiederkommen: [1][Für Ende Mai] ruft das | |
| kapitalismuskritische Blockupy-Bündnis erneut zu Demonstrationen und | |
| Blockaden in die Bankenstadt Frankfurt. Sie sollen an die Proteste im | |
| vergangenen Jahr anknüpfen. Damals gingen rund 25.000 Kapitalismuskritiker | |
| gegen die europäische Krisenpolitik auf die Straße. | |
| Ihr Ziel, die Blockade des Bankenviertels, erreichten sie 2012 allerdings | |
| nur unter Mithilfe der Polizei, die mit einem Großaufgebot versuchte, die | |
| Proteste zu verhindern, und so das öffentliche Leben lahmlegte. Dem war | |
| eine Verbotsorgie der städtischen Ordnungsbehörden vorausgegangen, die mit | |
| dem Verweis auf mögliche Ausschreitungen fast alle der knapp 20 | |
| angemeldeten Aktionen untersagten. | |
| Die Gewalt blieb aus – am Ende fühlten sich beide Seiten als Sieger: | |
| Blockupy bekam große Aufmerksamkeit, die Blockade war gelungen. Und zwar, | |
| wie angekündigt, gewaltfrei. Für den Ordnungsdezernenten, Markus Frank | |
| (CDU), war hingegen klar, dass es nur friedlich blieb, „weil die Polizei | |
| sehr präsent war“. | |
| Dennoch stieß [2][die Verbotspolitik] auf teils heftige Kritik – auch weit | |
| über Frankfurt hinaus. Nun ist die Stadt bemüht, ein anderes Bild | |
| abzugeben: „Was Proteste angeht, ist in Frankfurt vieles möglich“, sagte | |
| Frank der taz. „Es gab sehr konstruktive Gespräche mit den Anmeldern.“ So | |
| sei eine Genehmigung der geplanten Großdemonstration am 1. Juni wie auch | |
| der drei bisher angekündigten Kundgebungen am Tag zuvor „unter den jetzigen | |
| Bedingungen unproblematisch“. | |
| ## „Eine demonstrationsfreundliche Stadt“ | |
| Die Organisatoren von Blockupy bleiben dennoch skeptisch: „Die Behörden | |
| betonen, Frankfurt sei eine demonstrationsfreundliche Stadt. Nun müssen sie | |
| Taten folgen lassen“, fordert Roland Süß von Blockupy. Diskussionen gibt es | |
| um eine Grünfläche, auf der angereiste Demonstranten ihre Zelte aufschlagen | |
| und übernachten können. Nachdem die Stadt zunächst „gemauert“ habe, so S… | |
| gab es inzwischen „konstruktive Gespräche“, die im Laufe dieser Woche | |
| fortgeführt würden. | |
| „Wir hoffen, dass die Stadt nicht wie im letzten Jahr irgendein | |
| Gewaltszenario heraufbeschwört, um unseren Protest noch zu verbieten“, so | |
| Süß. Der Aktionskonsens sei derselbe wie 2012, als es hieß: „Von Blockupy | |
| wird keine Eskalation ausgehen.“ Unklar ist, wie die Stadt auf die geplante | |
| Blockade der Europäischen Zentralbank (EZB) reagiert, zu der Blockupy im | |
| Internet aufruft. | |
| Ordnungsdezernent Frank kündigte an, dass die EZB „für ihre Mitarbeiter | |
| immer zugänglich sein“ müsse. Die Kapitalismuskritiker versichern, dass sie | |
| Frankfurt in jedem Fall aufsuchen wollen. „Auch aus dem europäischen | |
| Ausland wollen viele nach Frankfurt kommen, um gegen Deutschlands Rolle in | |
| der europäischen Krisenpolitik zu protestieren“, kündigt Süß an. | |
| 18 Apr 2013 | |
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| ## AUTOREN | |
| Timo Reuter | |
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