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# taz.de -- Gesetzentwurf in Frankreich: Begriff „Rasse“ soll verschwinden
> Strafgesetzbuch, Arbeitsrecht, Verfassung: Der Begriff „Rasse“ soll aus
> allen französischen Gesetzen getilgt werden. Der Entwurf geht nun in den
> Senat.
Bild: Bei Haustieren zur Unterscheidung durchaus anerkannt: Der Begriff „Rass…
PARIS dpa | Das Wort „Rasse“ soll aus allen französischen Gesetzen
verschwinden. In einem ersten Schritt nahm die Nationalversammlung am
Donnerstagabend einen von Linkspolitikern eingebrachten Vorschlag zum Thema
an. Er sieht vor, den Begriff unter anderem aus dem Strafgesetzbuch und dem
Arbeitsrecht zu streichen.
Das Rassenkonzept sei irrsinnig und Grundlage schlimmer Ideologien gewesen,
kommentierte der zuständige Berichterstatter Alfred Marie-Jeanne. Um die
strafrechtliche Verfolgung von Diskriminierung weiter uneingeschränkt zu
ermöglichen, soll ausdrücklich festgeschrieben werden, dass der Staat
Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit bekämpft. Der
Gesetzentwurf geht nun in die zweite Parlamentskammer, den Senat.
Frankreichs Präsident François Hollande hatte im Wahlkampf versprochen,
dass Wort „Rasse“ auch aus der Verfassung entfernen zu lassen. Dieses
Vorhaben ist nach Angaben des Élyséepalastes allerdings zeitaufwendiger als
zunächst gedacht. In Artikel 1 der Verfassung heißt es bislang: „Frankreich
(...) gewährleistet die Gleichheit aller vor dem Gesetz, ohne
Unterscheidung von Herkunft, Rasse oder Religion.“
17 May 2013
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Schwerpunkt Frankreich
Gesetzentwurf
Verfassung
Francois Hollande
Schwerpunkt Rassismus
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