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# taz.de -- Gerichtsurteil zu Plänen für Gezi-Park: Baustopp wieder aufgehoben |
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> Ein Gericht hat den Baustopp für das geplante Bauprojekt im Gezi-Park |
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> gekippt. Die Regierungsgegner sehen die Entscheidung aber gelassen. |
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Bild: Romantik statt Baustelle: verliebtes Paar im Gezi-Park. |
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ISTANBUL afp/dpa | Ein türkisches Gericht hat den Baustopp für ein |
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Regierungsprojekt im Istanbuler Gezi-Park aufgehoben, das im Juni |
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landesweite Proteste ausgelöst hatte. Mit der Entscheidung vom Montag |
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entsprach das Regional-Verwaltungsgericht in Istanbul dem Einspruch der |
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Regierung, wie türkische Medien meldeten. |
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Ein Anwalt der Projektgegner sagte der Internetausgabe der Zeitung Hürriyet |
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jedoch, die neue Entscheidung werde keinerlei konkrete Folgen haben, weil |
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das für das Projekt nötige Planungsverfahren von einem anderen Gericht für |
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nichtig erklärt worden sei. |
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Die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan will auf dem |
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Gelände des Gezi-Parks ein osmanisches Gebäude aus dem 18. Jahrhundert neu |
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errichten. Darin soll es Wohnungen, Geschäfte oder ein Museum geben. |
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Bürgerproteste gegen das Projekt und ein brutaler Polizeieinsatz gegen die |
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Demonstranten zogen Auseinandersetzungen im ganzen Land nach sich, bei |
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denen sechs Menschen starben und tausende verletzt wurden. |
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Erdogan hat zugesagt, das Bauprojekt bis zum Abschluss des derzeitigen |
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Verwaltungsgerichtsverfahrens auf Eis zu legen; dies könnte mehrere Jahre |
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dauern. Zudem will Erdogan nach eigenen Angaben die letzte Entscheidung |
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über das Projekt einer Volksbefragung überlassen. |
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22 Jul 2013 |
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