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# taz.de -- Rechtspopulisten unterliegen Leipzig: „Wir sind das Volk“ gehö… |
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> Eine rechte Partei hatte sich den Slogan „Wir sind das Volk“ beim Patent- |
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> und Markenamt schützen lassen. Dagegen wehrte sich die Stadt Leipzig |
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> erfolgreich. |
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Bild: Auch am 12.3.1990 wird in Leipzig noch mit „Wir sind das Volk“ demons… |
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LEIPZIG dpa | Die Stadt Leipzig hat sich im Streit um die Markenrechte am |
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Revolutionsspruch von 1989 „Wir sind das Volk“ durchgesetzt. Zwei Männer |
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aus Norderstedt (Schleswig-Holstein) hatten den Spruch mit den Initialen |
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WSDV als Zusatz beim Deutschen Patent- und Markenamt markenrechtlich |
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schützen lassen. |
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Nach Angaben der Stadt Leipzig hat das Markenamt dem Einspruch der Kommune |
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stattgegeben und wegen fehlender Unterscheidungskraft die Löschung der |
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Wortmarke „Wir sind das Volk WSDV“ verfügt. Die Entscheidung ist noch nicht |
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rechtskräftig. Es besteht eine einmonatige Beschwerdefrist. |
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Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) betonte, er sei froh, dass in diesem |
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Streit jetzt Klarheit herrsche. „Jetzt steht fest, dass dieser so |
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entscheidende Satz denen gehört, die ihn in die Welt getragen haben: dem |
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Volk“, sagte er. |
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Die beiden Norderstedter hatten auch eine gleichnamige Partei gegründet. |
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Der Verfassungsschutz rechnet sie zur Gruppe der sogenannten |
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„Reichsdeutschen“. Allerdings befindet sich im Markenregister des Münchner |
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Amtes noch eine eingetragene Wort/Bildmarke in grafischer Darstellung mit |
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dem Slogan und den Initialen. |
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Unter der Revolutionslosung „Wir sind das Volk“ waren im Herbst 1989 die |
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Montagsdemonstranten gegen die SED-Diktatur auf die Straße gegangen. Diese |
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machtvollen Demonstrationen mit bis zu 70.000 Menschen allein in Leipzig |
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sowie die friedlichen Proteste in anderen Städten waren der Anfang vom Ende |
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der SED und der DDR. |
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27 Nov 2013 |
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