| # taz.de -- Görlitzer Park: Seht her, wie Henkel zupackt | |
| > Eine kleine Anfrage bringt es an den Tag: Der Innensenator preist seine | |
| > Drogenrazzien – hat auf Nachfrage aber keine Ahnung. | |
| Bild: Wieder gerne im Rampenlicht: Frank Henkel | |
| Innensenator Frank Henkel (CDU) macht bekanntlich gern auf starken Max. | |
| „Druck auf Drogendealer im Görlitzer Park“, ist eine Pressemitteilung vom | |
| 29. Oktober 2013 überschrieben. Es folgt ein beeindruckendes Zahlenwerk: | |
| 948 Personen habe die Polizei in den ersten drei Quartalen des Jahres 2013 | |
| in dem Kreuzberger Park überprüft. 113 Einsätze mit 7.749 | |
| Einsatzkräftestunden seien abgeleistet worden. Seht her, wie Henkel | |
| zupackt, soll damit gesagt werden. | |
| „Alles nur heiße Luft“, sagt allerdings Dirk Behrendt. Der grüne | |
| Innenpolitiker ist nicht von ungefähr zu dieser Feststellung gekommen. Die | |
| Pressemitteilung Nummer 67 war für ihn Anlass, beim Innensenator | |
| nachzuhaken. Was denn die Ergebnisse der Razzien im Görlitzer Park waren, | |
| hat sich Behrendt im November per Kleiner Anfrage erkundigt. Schließlich | |
| hatte Henkel in seiner Pressemitteilung erklärt: „Es ist unser Anspruch, | |
| vor allem mit Schwerpunkteinsätzen eine erhebliche Verunsicherung in der | |
| Szene zu erzeugen und zu zeigen, dass der Staat nicht wegschaut“. | |
| Am Dienstag nun erreichte Behrendt die Antwort des Innensenators. Auch der | |
| taz liegt das Ergebnis auf die Anfrage vor: In ingesamt acht Fragen hatte | |
| sich Behrendt etwa erkundigt, welche Drogen in welcher Menge im Jahr 2013 | |
| im Görlitzer Park beschlagnahmt worden waren. Was mit den 229 Festgenommen | |
| geschehen sei? Was aus den 561 eingeleiteten Ermittlungesverfahren geworden | |
| ist? Auch für die Kosten der 7.749 Einsatzstunden interessierte er sich. | |
| ## Henkel hat keine Antworten | |
| Auf alle diese Fragen blieb Henkel die Antwort komplett schuldig. Die | |
| Begründung: Ihm hätten keine Daten dafür vorgelegen, die Aufschlüsselung | |
| sei zu aufwändig und im Nachhinein zum Teil auch gar nicht mehr möglich | |
| gewesen. | |
| Nicht einmal zu einem Fazit sah sich der Innensenator in der Lage. Ob die | |
| Razzien einen Einfluss auf die Verfügbarkeit von Drogen im Görlitzer Park | |
| gehabt hätten, hatte Behrendt gefragt. „Hierzu ist keine Auskunft möglich, | |
| da die Berliner Polizei im Görlitzer Park weder Probekäufe tätigt noch | |
| Markanalysen betreibt“, lautet Henkels Antwort. | |
| „Erbärmlich“ so das Resumée des grünen Abgeordneten. Er klingt ein wenig | |
| erschüttert dabei. Zwar ist Behrendt zu lange im Poltikgeschäft, um sich | |
| noch große Illusionen zu machen – aber eine reine Symbolpolitik, wie Henkel | |
| sie praktiziere, habe er selten erlebt. PLUTONIA PLARRE | |
| 16 Jan 2014 | |
| ## AUTOREN | |
| Plutonia Plarre | |
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