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# taz.de -- Politik und Kinderpornografie: Die SPD ist ein Traditionsverein |
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> Schon einmal wurde ein SPD-Mitglied über Ermittlungen zu |
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> Kinderpornografie informiert. Sigmar Gabriel hatte 2009 einem Kollegen |
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> Bescheid gegeben. |
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Bild: Kleines Telefon, große Wirkung. Wer hier wohl gerade informiert wird? |
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BRAUNSCHWEIG dpa | SPD-Chef Sigmar Gabriel hat in einem früheren |
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Kinderpornografie-Fall eines Parteimitglieds Ermittler auf den Verdacht |
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hingewiesen. „Er hat mich angerufen, um mir mitzuteilen, dass er einen |
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anonymen Hinweis bekommen habe“, sagte der Braunschweiger |
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Generalstaatsanwalt Norbert Wolf am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa |
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über einen Vorfall im September 2009. |
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Zuvor hatten andere Medien darüber berichtet. Die Sache sei gelaufen, wie |
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sich das gehöre, sagte Wolf über Gabriels Anruf. „Ich kann ihm nichts |
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vorwerfen.“ Auch eine Sprecherin des SPD-Parteivorstands verwies auf die |
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Bewertung des Generalstaatsanwalts. |
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Bei dem Fall 2009 ging es um ein damaliges Ratsmitglied in Salzgitter, auf |
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dessen Rechner ein Bekannter kinderpornografische Bilder entdeckt und |
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daraufhin die Polizei eingeschaltet hatte. Der Politiker hatte den PC |
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bereits auf den Schrott gebracht, dem Bekannten dann aber auf Nachfrage |
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überlassen. |
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Gabriel habe einen anonymen Tipp über die kinderpornografischen Bilder |
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bekommen, daraufhin den Beschuldigten konfrontiert und ihn anschließend |
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informiert, so der Generalstaatsanwalt. |
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Die Sache sei der Polizei bereits bekannt und der PC des Beschuldigten in |
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Gewahrsam gewesen, betonte Wolf. Auf Gabriels Anruf hin, habe er die |
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Staatsanwaltschaft informiert, welche die Ermittlungen beschleunigte, so |
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der Jurist. Der betroffene Sozialdemokrat wurde schließlich 2011 zu drei |
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Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. |
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18 Feb 2014 |
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