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# taz.de -- Rettung vertagt: Sanierung der Ems nicht in Sicht
> Statt Sanierungsmaßnahmen vereinbart die Lenkungsgruppe Ems, bis
> Jahresende einen Masterplan auszuhandeln. Umweltverbände verzichten auf
> Klagen gegen Stauungen.
Bild: Ein Schiff wird kommen - und dann noch eins und dann noch eins: Überfüh…
LEER taz | Fast ein Jahr lang hat die Uni Kiel sämtliche
Sanierungsmöglichkeiten für die dahinsiechende Ems geprüft. Der Bericht
liegt jetzt der „Lenkungsgruppe Ems“ aus Landesregierung, den Landkreisen
Emsland und Leer, den Umweltverbänden BUND, Nabu und WWF sowie der
Papenburger Meyer-Werft vor. Die Gruppe wollte am Montag nach finanziellen,
politischen und ökologischen Gesichtspunkten entscheiden, was für die
Sanierung der Ems getan werden muss.
Hat sie aber nicht. Sie hat eine Absichtserklärung abgegeben. Danach soll
bis Ende des Jahres ein verbindlicher Rahmen, der „Masterplan 2050“, für
die Emssanierung zwischen allen Beteiligten ausgehandelt werden.
„Verbindliche“ Rahmen sind nicht neu: Ein Managementplan sollte alle
Interessen der Emsanlieger und den Naturschutz auf einen Nenner bringen.
Hat er nicht. Ein „Generationenvertrag“ zwischen den Umweltverbänden und
der Meyer-Werft sollte die Ems retten. Dessen Kern, die Wiederbelebung des
damals so genanten Adolf-Hitler-Kanals zwischen Papenburg und Leer, haben
die Wissenschaftler der Uni Kiel verworfen.
Seit Jahrzehnten wird der Fluss ausgebaggert, begradigt und ausgebaut,
damit die Meyer-Werft ihre Luxuskreuzfahrtschiffe durch die Ems ans tiefe
Wasser der Nordsee bringen kann. Vor dem Generationenvertrag hatten
Umweltverbände noch gegen die Baggerungen geklagt. Danach verzichteten sie
auf juristische Auseinandersetzungen mit der Werft. Dies tun sie
ausdrücklich auch jetzt, nach der Absichtserklärung. „Gegen die Probestaus
für die Überführung der ,Quantum of the Seas‘ werden keine Rechtsmittel
eingelegt“, heißt es darin.
Was hier mit „Probestaus“ umschrieben wird, passiert ausschließlich zum
Zweck der Überführung von Kreuzfahrtschiffen durch das Emssperrwerk bei
Gandersum. Dabei werden regelmäßig Vogelschutzgebiete überschwemmt, die
nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU geschützt sind. Das nächste
Mal im September, wenn die „Quantum of the Seas“ fertig ist.
Laut der Absichtserklärung will die Landesregierung von 2015 bis 2018 22
Millionen Euro für die Ems in den Haushalt einstellen. Ein Tropfen auf den
heißen Stein, denn Landes- und Bundesbehörden siedeln die Kosten für eine
Sanierung der Ems im dreistelligen Millionenbereich an. Über diese Kosten
heißt es in der Absichtserklärung lapidar, die Übernahme müsse noch geklärt
werden.
Von den 22 Millionen soll ein 25 Hektar großer Experimentierpolder an der
Grenze der Landkreise Leer-Emsland gebaut werden. Die Wirksamkeit von
Entlastungspoldern, einer schlickabweisenden Schwelle vor dem Emssperrwerk
und einer neuen Steuerung des Sperrwerks sollen jetzt durch
Machbarkeitsstudien untersucht werden. Der Landkreis Leer ist aber wegen
der Kosten und der Vernichtung landwirtschaftlicher Flächen gegen
Entlastungspolder.
„Die angezeigten Maßnahmen waren abzusehen und sind nichts als teurer
Aktionismus“, schimpft Manfred Knake von der Umweltinitiative Wattenrat.
Unterstützung bekommt er von der Regionalgruppe Rheiderland des Nabu. Die
fordert ihren Verband auf, eine mögliche Klage der EU zu unterstützen:
Brüssel hat mit Klage gedroht, falls die Wasserqualität der Ems nicht
sofort verbessert würde.
Die Meyer-Werft erwägt derzeit, sich in Finnland in eine Werft am tiefen
Wasser einzukaufen. „Damit sind aber keine Problem an der Ems gelöst“, sagt
Heino Bade von der IG Metall Küste. „Wir fordern Bestandsschutz und sichere
Arbeitsplätze in Papenburg.“
17 Jun 2014
## AUTOREN
Thomas Schumacher
## TAGS
Meyer-Werft
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