Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Sigmar Gabriel verteidigt Pegida: Das Recht auf Dummheit
> Pegida gehöre „ganz offensichtlich“ zu Deutschland, verkündet der
> SPD-Chef. Berliner Politiker und Journalisten hätten ein gestörtes
> Verhältnis zur Realität.
Bild: Wer hat hier eigentlich ein „leicht gestörtes Verhältnis zur Realitä…
BERLIN afp | SPD-Chef Sigmar Gabriel hat nach der Spaltung der
Pegida-Bewegung eindringlich davor gewarnt, einfach zur Tagesordnung
überzugehen. „Wir sollten nicht glauben, bloß weil der Spuk auf den Straßen
abnimmt, hätten sich die Probleme von selbst erledigt“, sagte der
Vizekanzler laut Vorabmeldung vom Mittwoch in einem Interview mit dem
Magazin Stern. Schließlich dächten die Menschen „ja nicht plötzlich anders.
„Ihr Treibstoff ist immer noch da: Wut, Angst, Verunsicherung, mitunter
auch Ausländerhass“, warnte Gabriel.
Auf die Frage, ob Pegida zu Deutschland gehöre, antwortete der
SPD-Politiker: „Ganz offensichtlich.“ „Egal ob es einem gefällt oder nic…
gebe es ein „demokratisches Recht darauf, rechts zu sein oder
deutschnational„ oder sogar „Dummheiten zu verbreiten“.
Die Menschen, die an den Pegida-Kundgebungen teilgenommen hätten, eint aus
Gabriels Sicht das Gefühl, dass die Politik ihre Alltagssorgen nicht
wahrnehme. Gabriel warf Berliner Politikern und Journalisten vor, sie
hätten „manchmal ein leicht gestörtes Verhältnis zur Realität in
Deutschland“. Ihre Welt sei „nicht die Welt, die die meisten Menschen
erleben“.
Gabriel kritisierte überdies mangelnde Dialogbereitschaft der etablierten
Parteien angesichts des Pegida-Phänomens. Es sei etwas dran an der These,
„dass die Verweigerung des Gesprächs, das kollektive Draufhauen die
Proteste erst angestachelt und größer gemacht haben“. Seine Teilnahme an
einer Diskussionsveranstaltung mit Pegida-Anhängern in Dresden verteidigte
der Bundeswirtschaftsminister erneut: „Das waren ganz normale Dresdner mit
ihren Alltagssorgen. Sollen wir die den rechtsradikalen und
rechtspopulistischen Hintermännern von Pegida überlassen?“
Parteiinterne Kritik daran kommentierte Gabriel mit dem Verweis auf seine
Bewerbungsrede für den Parteivorsitz im Jahr 2009. Damals habe er für den
Satz „Wir müssen raus ins Leben, dahin, wo es brodelt“ am meisten Beifall
geerntet. „Aber wenn ich das dann mache, bekomme ich Ärger - auch mit
manchen von denen, die damals geklatscht haben.“
Vor knapp zwei Wochen hatte Gabriel in Dresden an einer Diskussion der
sächsischen Landeszentrale für politische Bildung mit Anhängern und Gegnern
von Pegida teilgenommen. Etwa zeitgleich erschien ein Interview der
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi mit der Frankfurter Rundschau, in der
sie mit Blick auf Pegida erklärte, sie wolle keinen Dialog mit Menschen,
die Stimmung gegen Migranten, Ausländer und Andersdenkende schürten. Am
Mittwoch sagte Fahimi dazu in Berlin, in ihrer Partei gebe es „keine
Redeverbote und schon gar nicht irgendwelche Zuhörverbote“. Das
Pegida-Phänomen müsse analysiert werden.
4 Feb 2015
## TAGS
Schwerpunkt Rassismus
Sigmar Gabriel
Schwerpunkt Pegida
Demokratie
rechtsnational
Steuern
Schwerpunkt Pegida
Schwerpunkt Pegida
Sigmar Gabriel
## ARTIKEL ZUM THEMA
Kommentar Klausurtagung SPD: Politik für die Mitte
Die Einführung des Mindestlohns brachte kaum Wählerstimmen; nun will die
SPD die arbeitende Mitte ansprechen. Die Ideen sind unausgereift.
Pegida-Ableger in Dresden: Wenig Zulauf für die Abtrünnigen
Kopieren klappt offenbar nicht: Nach der Spaltung von Pegida marschiert
erstmals das neue Bündnis von Kathrin Oertel. Es kommen nur einige hundert
Menschen.
Kommentar Führungskrise bei Pegida: Die Frustrierten bleiben
Pegida ist vorbei. Die dahinterliegende aggressive Politikverdrossenheit
bleibt aber. Nur wie wird sie sich in Zukunft äußern?
Kommentar Gabriel bei Pegida: Deutsche mit Frustrationshintergrund
Während andere SPDler um Distanz zu Pegida ringen, fährt Vizekanzler Sigmar
Gabriel nach Dresden und spricht mit ihnen. Konzept geht anders.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.