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# taz.de -- Nach abgesagter Legida-Demo in Leipzig: Bürgermeister verteidigt V…
> Mit 1.000 Polizisten ließe sich keine Demo absichern, sagt Leipzigs
> Oberbürgermeister Jung. Bis zum Nachmittag ist Legida nicht gegen das
> Verbot vorgegangen.
Bild: Polizeinotstand in Leipzig?
LEIPZIG afp | Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) [1][hat das
Verbot der für Montagabend geplanten Legida-Demonstration] verteidigt. Für
ihn sei die Risikoeinschätzung der Polizei bindend, sagte Jung im
Radiosender MDR Info. Diese habe klar gesagt, dass sich „mit 1000 Beamten
die Sicherheit der Stadt nicht garantieren“ lasse. Leipzig hatte das Verbot
des Legida-Aufmarsches damit begründet, dass der Freistaat zu wenig
Polizisten bereitstellen könne. Die Gegendemonstrationen können hingegen
stattfinden.
Innenministerium und Stadtverwaltung schieben sich seit Sonntag gegenseitig
die Schuld an der Demoabsage zu. Das Innenministerium distanzierte sich am
Abend vom Verbot. [2][Sprecher Martin Strunde twitterte]: „1000 Polizisten
Ergebnis bundesweiter Anforderung. Aufgabe der Versammlungsbeh auf dieser
Basis Demos zu realisieren“.
Der sächsische CDU-Innenpolitiker Christian Hartmann machte die Leipziger
Behörden für das Gewaltpotenzial in der Stadt mitverantwortlich. Neben dem
Umfeld von Legida gebe es ein Gewaltpotenzial offenkundig aus dem
linksautonomen Bereich, sagte der innenpolitische Sprecher der
CDU-Landtagsfraktion dem MDR. Die politische Verantwortung dafür sehe er
zum Teil auch bei den „Verantwortungsträgern in Leipzig“.
Legida hatte sich juristische Schritte gegen das Verbot offen gehalten. Bis
zum frühen Nachmittag sei allerdings kein Einspruch eingegangen, teilte das
Verwaltungsgericht Leipzig mit. Auf der Legida-Seite von Facebook hieß es,
man bereite sich nun mit aller Kraft auf die Demonstration am 16. Februar
vor.
## Zuletzt 2.000 Polizisten im Einsatz
Der Leipziger Pegida-Ableger gilt als deutlich radikaler als die Dresdner
Bewegung. Allerdings hat Leipzig auch eine starke, teils gewaltbereite
linksautonome Szene. Im Zusammenhang mit Legida-Veranstaltungen war es
mehrfach zu Auseinandersetzungen zwischen Legida-Anhängern,
Gegendemonstranten und der Polizei gekommen. In Leipzig waren zuletzt vor
knapp zwei Wochen nach Angaben der Stadt 1500 Legida-Anhänger auf die
Straße gegangen, das waren deutlich weniger als erwartet. Gut 2000
Polizisten waren zuletzt im Einsatz.
In Dresden will die Pegida-Bewegung am Montagabend nach einwöchiger
Unterbrechung wieder auf die Straße gehen. Zuletzt hatte das
Anti-Islam-Bündnis vor knapp zwei Wochen laut Polizei rund 17.000
Teilnehmer mobilisiert, das waren deutlich weniger als vorher.
Ende Januar hatte die halbe Pegida-Führungsspitze um Sprecherin [3][Kathrin
Oertel den Verein verlassen]. Als Grund gaben sie neben einem Streit über
den Umgang mit Legida die Rolle des Pegida-Gründers Lutz Bachmann an.
Bachmann hatte wegen eines Fotos, das ihn Hitler-Pose zeigt, und wegen
ausländerfeindlicher Äußerungen im Internet seine Funktionen bei Pegida
offiziell niedergelegt, wollte aber weiterhin im Organisationsteam bleiben.
Der von den abtrünnigen Pegida-Mitgliedern gegründete Verein namens
„Direkte Demokratie für Europa“ hat bislang aber nur wenig Zulauf. Zur
ersten Kundgebung des neuen Bündnisses in Dresden [4][kamen am Sonntag nur
einige hundert Menschen].
9 Feb 2015
## LINKS
[1] /Wegen-Polizeinotstand/!154290/
[2] http://twitter.com/SMI_tweets/status/564454399901442048
[3] /Pegida-Abtruennige-sammeln-sich/!153963/
[4] /Pegida-Ableger-in-Dresden/!154318/
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