# taz.de -- Nach abgesagter Legida-Demo in Leipzig: Bürgermeister verteidigt V… | |
> Mit 1.000 Polizisten ließe sich keine Demo absichern, sagt Leipzigs | |
> Oberbürgermeister Jung. Bis zum Nachmittag ist Legida nicht gegen das | |
> Verbot vorgegangen. | |
Bild: Polizeinotstand in Leipzig? | |
LEIPZIG afp | Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) [1][hat das | |
Verbot der für Montagabend geplanten Legida-Demonstration] verteidigt. Für | |
ihn sei die Risikoeinschätzung der Polizei bindend, sagte Jung im | |
Radiosender MDR Info. Diese habe klar gesagt, dass sich „mit 1000 Beamten | |
die Sicherheit der Stadt nicht garantieren“ lasse. Leipzig hatte das Verbot | |
des Legida-Aufmarsches damit begründet, dass der Freistaat zu wenig | |
Polizisten bereitstellen könne. Die Gegendemonstrationen können hingegen | |
stattfinden. | |
Innenministerium und Stadtverwaltung schieben sich seit Sonntag gegenseitig | |
die Schuld an der Demoabsage zu. Das Innenministerium distanzierte sich am | |
Abend vom Verbot. [2][Sprecher Martin Strunde twitterte]: „1000 Polizisten | |
Ergebnis bundesweiter Anforderung. Aufgabe der Versammlungsbeh auf dieser | |
Basis Demos zu realisieren“. | |
Der sächsische CDU-Innenpolitiker Christian Hartmann machte die Leipziger | |
Behörden für das Gewaltpotenzial in der Stadt mitverantwortlich. Neben dem | |
Umfeld von Legida gebe es ein Gewaltpotenzial offenkundig aus dem | |
linksautonomen Bereich, sagte der innenpolitische Sprecher der | |
CDU-Landtagsfraktion dem MDR. Die politische Verantwortung dafür sehe er | |
zum Teil auch bei den „Verantwortungsträgern in Leipzig“. | |
Legida hatte sich juristische Schritte gegen das Verbot offen gehalten. Bis | |
zum frühen Nachmittag sei allerdings kein Einspruch eingegangen, teilte das | |
Verwaltungsgericht Leipzig mit. Auf der Legida-Seite von Facebook hieß es, | |
man bereite sich nun mit aller Kraft auf die Demonstration am 16. Februar | |
vor. | |
## Zuletzt 2.000 Polizisten im Einsatz | |
Der Leipziger Pegida-Ableger gilt als deutlich radikaler als die Dresdner | |
Bewegung. Allerdings hat Leipzig auch eine starke, teils gewaltbereite | |
linksautonome Szene. Im Zusammenhang mit Legida-Veranstaltungen war es | |
mehrfach zu Auseinandersetzungen zwischen Legida-Anhängern, | |
Gegendemonstranten und der Polizei gekommen. In Leipzig waren zuletzt vor | |
knapp zwei Wochen nach Angaben der Stadt 1500 Legida-Anhänger auf die | |
Straße gegangen, das waren deutlich weniger als erwartet. Gut 2000 | |
Polizisten waren zuletzt im Einsatz. | |
In Dresden will die Pegida-Bewegung am Montagabend nach einwöchiger | |
Unterbrechung wieder auf die Straße gehen. Zuletzt hatte das | |
Anti-Islam-Bündnis vor knapp zwei Wochen laut Polizei rund 17.000 | |
Teilnehmer mobilisiert, das waren deutlich weniger als vorher. | |
Ende Januar hatte die halbe Pegida-Führungsspitze um Sprecherin [3][Kathrin | |
Oertel den Verein verlassen]. Als Grund gaben sie neben einem Streit über | |
den Umgang mit Legida die Rolle des Pegida-Gründers Lutz Bachmann an. | |
Bachmann hatte wegen eines Fotos, das ihn Hitler-Pose zeigt, und wegen | |
ausländerfeindlicher Äußerungen im Internet seine Funktionen bei Pegida | |
offiziell niedergelegt, wollte aber weiterhin im Organisationsteam bleiben. | |
Der von den abtrünnigen Pegida-Mitgliedern gegründete Verein namens | |
„Direkte Demokratie für Europa“ hat bislang aber nur wenig Zulauf. Zur | |
ersten Kundgebung des neuen Bündnisses in Dresden [4][kamen am Sonntag nur | |
einige hundert Menschen]. | |
9 Feb 2015 | |
## LINKS | |
[1] /Wegen-Polizeinotstand/!154290/ | |
[2] http://twitter.com/SMI_tweets/status/564454399901442048 | |
[3] /Pegida-Abtruennige-sammeln-sich/!153963/ | |
[4] /Pegida-Ableger-in-Dresden/!154318/ | |
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