# taz.de -- Wahl in Bremen: Die große Koalition kommt | |
> In Bremerhaven ist die rot-grüne Stadtregierung am Ende, weil die Grünen | |
> noch stärker verlieren als in Bremen. Dafür kommt die AfD nur auf 4,9 | |
> Prozent. | |
Bild: In Bremerhaven musste seine SPD nur minimale Verluste hinnehmen, anders a… | |
BREMEN taz | Die rechtspopulistische AfD wird nicht in Fraktionsstärke in | |
den Landtag einziehen. Das ist Bremerhaven zu verdanken – dort scheiterte | |
die AfD, anders als in Bremen, an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Wutbürger | |
hingegen erlitten trotz der neuen Konkurrenz nur leichte Verluste – und | |
sind weiter mit Jan Timke in der Bürgerschaft vertreten. Insgesamt stimmten | |
mehr als 20.000 BremerhavenerInnen für AfD, NPD oder Bürger in Wut. | |
Auch ansonsten weicht das Wahlergebnis in Bremerhaven signifikant von jenem | |
in Bremen ab. Die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl lag hier mit 40,5 | |
Prozent noch sehr viel niedriger als in Bremen und deutlich niedriger als | |
vor vier Jahren. Damals gingen 48,1 Prozent der BremerhavenerInnen zur | |
Wahl. | |
Trotzdem ist die SPD-Welt dort noch halbwegs in Ordnung: Sie hat hier das | |
geschafft, worauf sie auch in Bremen hoffte – ein konstantes Ergebnis: Bei | |
den Wahlen zur Bürgerschaft musste sie nur minimale Verluste hinnehmen, bei | |
der Stadtverordnetenversammlung gar keine. Anders die Grünen: Sie haben in | |
der Seestadt jeweils viel stärker verloren als in Bremen. Die CDU wiederum | |
hat in Bremerhaven bei beiden Wahlen stärker, die Linkspartei weniger stark | |
hinzu gewonnen als in Bremen. | |
Die rot-grüne Stadtregierung steht vor dem Aus: Bremerhaven wird künftig | |
wohl wieder von einer großen Koalition regiert. Gemeinsam mit der CDU kommt | |
die SPD hier auf 28 der 48 Sitze, mit den Grünen nur auf 21. Weil es bei | |
der Stadtverordnetenversammlung keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, ziehen zehn | |
Parteien und ein Einzelbewerber in den Stadtrat ein, darunter die Piraten, | |
die NPD und die Satirepartei „Die Partei“ mit jeweils einem Sitz, die AfD | |
mit zweien. | |
Anders als in Bremen ist in Bremerhaven auch schon klar, wer in den Landtag | |
einziehen darf. Dabei gab es bei der SPD und den Grünen einige | |
Überraschungen: Bei der SPD müssen der Hafenpolitiker Frank Schildt und der | |
Bau-Gewerkschafter Wolfgang Jägers ihren Sitz räumen – beide hatten seit | |
1995 ein Mandat. Stattdessen zieht Uwe Schmidt, ein Hafenfacharbeiter, der | |
seit 2010 in der SPD ist, ein – weil er über 1.900 Personenstimmen bekam, | |
fast so viel wie Schildt und Jägers zusammen. | |
Bei den Grünen flogen gleich drei der bisherigen Bürgerschaftsabgeordneten | |
aus dem Parlament: Frauen und Gesundheitspolitikerin Doris Hoch, | |
Arbeitsmarkt und Häfenpolitiker Frank Willmann sowie Ulf Eversberg, bisher | |
Sprecher für Bremerhaven und Regionalpolitik. Nur Bildungspolitikerin | |
Sülmez Dogan zieht erneut ein. Zusammen mit ihr kommt Rechtsanwalt Turhal | |
Özdal in die Bürgerschaft. Von Listenplatz neun kommend reichten dem | |
42-Jährigen dafür gerade mal 837 Personenstimmen. Unter den Grünen bekam | |
nur Dogan mehr – bei ihr waren es über 3.000. Sowohl Hoch als auch | |
Eversberg zeigten sich gestern „überrascht“ von Özdals Erfolg. | |
Und wie erklären die Grünen, dass sie in Bremerhaven jeweils über zehn | |
Prozent der Stimmen verloren haben? Eversberg verweist auf den Streit um | |
den Hafentunnel, das geplante Offshore-Terminal sowie um die Mülldeponie | |
„Grauer Wall“, die den Grünen geschadet hätten. | |
11 May 2015 | |
## AUTOREN | |
Jan Zier | |
Jan Zier | |
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