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# taz.de -- Wahl in Bremen: Die große Koalition kommt
> In Bremerhaven ist die rot-grüne Stadtregierung am Ende, weil die Grünen
> noch stärker verlieren als in Bremen. Dafür kommt die AfD nur auf 4,9
> Prozent.
Bild: In Bremerhaven musste seine SPD nur minimale Verluste hinnehmen, anders a…
BREMEN taz | Die rechtspopulistische AfD wird nicht in Fraktionsstärke in
den Landtag einziehen. Das ist Bremerhaven zu verdanken – dort scheiterte
die AfD, anders als in Bremen, an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Wutbürger
hingegen erlitten trotz der neuen Konkurrenz nur leichte Verluste – und
sind weiter mit Jan Timke in der Bürgerschaft vertreten. Insgesamt stimmten
mehr als 20.000 BremerhavenerInnen für AfD, NPD oder Bürger in Wut.
Auch ansonsten weicht das Wahlergebnis in Bremerhaven signifikant von jenem
in Bremen ab. Die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl lag hier mit 40,5
Prozent noch sehr viel niedriger als in Bremen und deutlich niedriger als
vor vier Jahren. Damals gingen 48,1 Prozent der BremerhavenerInnen zur
Wahl.
Trotzdem ist die SPD-Welt dort noch halbwegs in Ordnung: Sie hat hier das
geschafft, worauf sie auch in Bremen hoffte – ein konstantes Ergebnis: Bei
den Wahlen zur Bürgerschaft musste sie nur minimale Verluste hinnehmen, bei
der Stadtverordnetenversammlung gar keine. Anders die Grünen: Sie haben in
der Seestadt jeweils viel stärker verloren als in Bremen. Die CDU wiederum
hat in Bremerhaven bei beiden Wahlen stärker, die Linkspartei weniger stark
hinzu gewonnen als in Bremen.
Die rot-grüne Stadtregierung steht vor dem Aus: Bremerhaven wird künftig
wohl wieder von einer großen Koalition regiert. Gemeinsam mit der CDU kommt
die SPD hier auf 28 der 48 Sitze, mit den Grünen nur auf 21. Weil es bei
der Stadtverordnetenversammlung keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, ziehen zehn
Parteien und ein Einzelbewerber in den Stadtrat ein, darunter die Piraten,
die NPD und die Satirepartei „Die Partei“ mit jeweils einem Sitz, die AfD
mit zweien.
Anders als in Bremen ist in Bremerhaven auch schon klar, wer in den Landtag
einziehen darf. Dabei gab es bei der SPD und den Grünen einige
Überraschungen: Bei der SPD müssen der Hafenpolitiker Frank Schildt und der
Bau-Gewerkschafter Wolfgang Jägers ihren Sitz räumen – beide hatten seit
1995 ein Mandat. Stattdessen zieht Uwe Schmidt, ein Hafenfacharbeiter, der
seit 2010 in der SPD ist, ein – weil er über 1.900 Personenstimmen bekam,
fast so viel wie Schildt und Jägers zusammen.
Bei den Grünen flogen gleich drei der bisherigen Bürgerschaftsabgeordneten
aus dem Parlament: Frauen und Gesundheitspolitikerin Doris Hoch,
Arbeitsmarkt und Häfenpolitiker Frank Willmann sowie Ulf Eversberg, bisher
Sprecher für Bremerhaven und Regionalpolitik. Nur Bildungspolitikerin
Sülmez Dogan zieht erneut ein. Zusammen mit ihr kommt Rechtsanwalt Turhal
Özdal in die Bürgerschaft. Von Listenplatz neun kommend reichten dem
42-Jährigen dafür gerade mal 837 Personenstimmen. Unter den Grünen bekam
nur Dogan mehr – bei ihr waren es über 3.000. Sowohl Hoch als auch
Eversberg zeigten sich gestern „überrascht“ von Özdals Erfolg.
Und wie erklären die Grünen, dass sie in Bremerhaven jeweils über zehn
Prozent der Stimmen verloren haben? Eversberg verweist auf den Streit um
den Hafentunnel, das geplante Offshore-Terminal sowie um die Mülldeponie
„Grauer Wall“, die den Grünen geschadet hätten.
11 May 2015
## AUTOREN
Jan Zier
Jan Zier
## TAGS
Wahl in Bremen
Bremerhaven
Große Koalition
Nichtwähler
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