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# taz.de -- Vietnams Präsident tritt zurück: Schon wieder Korruptionsvorwürfe
> Er galt als Hoffnungsträger, jetzt kosten ihn Korruptionsvorwürfe das
> Amt. Es ist nicht der erste Fall dieser Art in Vietnam.
Bild: Vo Van Thuong tritt zurück
Berlin taz | Regierungskrise in Vietnam: [1][Staatspräsident Vo Van Thuong]
ist am Mittwoch von seinen Parteiämtern zurückgetreten. An diesem
Donnerstag kommt in Hanoi das Parlament zu einer Sondersitzung zusammen. Es
wird erwartet, dass Thuong auch als Staatsoberhaupt zurücktritt. Den
Rücktritt hatte er bereits angeboten. Thuong ist seit einem Jahr als
Staatspräsident im Amt.
[2][Sein Vorgänger hatte wegen Korruptionsvorwürfen das Amt niedergelegt.]
Auch Thuong selbst wird ein Korruptionsdelikt zur Last gelegt. Dies liegt
allerdings mehr als zehn Jahre zurück und fällt in die Zeit, als er noch
Provinzfunktionär war. Die vietnamesische Nachrichtenagentur VNA schrieb
schwammig, die Zentrale Parteikontrollkommission und die zuständige Behörde
– gemeint ist das allmächtige Sicherheitsministerium – hätten aufgedeckt,
dass Thuong gegen Vorschriften verstoßen habe. „Die Verstöße haben den Ruf
der Partei, des Staates und des Genossen persönlich beeinträchtigt.“
Aufgrund dieser Lage hatte Vietnam bereits letzte Woche einen Staatsbesuch
des niederländischen Königshauses abgesagt. Die Staatskrise ist umso
dramatischer, als Nguyen Phu Trong, der 79-jährige Chef der Kommunistischen
Partei und damit der wichtigste Politiker in Vietnam, im Sterben liegt.
Ende letzten Jahres war bereits in sozialen Medien über seinen Tod
spekuliert worden. Dann tauchte er in einer Parlamentssitzung wieder auf.
Ohne fremde Hilfe konnte er nicht laufen, sein Gesichtsausdruck wirkte
abwesend. Der Staatspräsident, mit 53 Jahren der Jüngste in Vietnams
engster Führungsriege, war eigentlich als sein Nachfolger gehandelt worden.
## Quotenfrau gilt als Nachfolgerin, aber ohne Einfluss
Nachfolgerin als Staatspräsidentin wird wohl die einflusslose
Vizepräsidentin Vo Thi Anh Xuan werden, die als Quotenfrau gilt. Sie hatte
bereits Anfang 2023 knapp zwei Monate das Amt des Staatsoberhaupts inne,
bis sich die Führungsriege auf einen Nachfolger geeinigt hatte.
Strippenzieher hinter den Kulissen ist Vietnams Sicherheitsminister To Lam.
Trotz erheblicher krimineller Energie inszeniert sich dieser als Kämpfer
gegen Korruption und Bauherr neuer Gefängnisse, in denen harte
Haftbedingungen herrschen.
Seit Langem werden ihm Ambitionen auf höchste Ämter in Staat und Partei
nachgesagt. 2023 hatte er sich offiziell als Staatspräsident beworben, fand
aber im Parlament nach einer heftigen Debatte, bei der selbst die
staatlichen Medien ausgeschlossen waren, keine Mehrheit. Kritik gab es,
weil er die Antikorruptionskampagne der Kommunistischen Partei ausweiten
würde, sodass auch Unschuldige ins Visier gerieten und in Haft landen
würden.
Laut zweier Urteile des Berliner Kammergerichts gilt To Lam als
Auftraggeber der Entführung [3][des abtrünnigen Funktionärs Trinh Xuan
Thanh] 2017 von Berlin über Bratislava nach Hanoi. Möglicherweise sind ein
deutscher und ein slowakischer Haftbefehl gegen ihn ausgeschrieben.
20 Mar 2024
## LINKS
[1] /Vietnams-neuer-Staatspraesident/!5919538
[2] /Nach-Korruptionsskandal-in-Vietnam/!5909701
[3] /Drohende-Entfuehrung-vietnamesischer-Frau/!5953841
## AUTOREN
Marina Mai
## TAGS
Vietnam
Schwerpunkt Korruption
Südostasien
Rücktritt
KP Vietnam
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Vietnam
Vietnam
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