# taz.de -- Aufstand in Iran: Baerbock weist Drohungen zurück | |
> Teheran drohte, auf Deutschlands Iran-Politik entschlossen zu antworten. | |
> Die deutsche Außenministerin verweist auf mögliche neue Sanktionen. | |
Bild: Außenministerin Annalena Baerbock bei einer Pressekonferenz am 11. Novem… | |
BERLIN dpa | Außenministerin Annalena Baerbock hat iranische Drohungen | |
gegen Deutschland im Zusammenhang mit ihrer Kritik am gewaltsamen Vorgehen | |
Teherans gegen die Proteste im Iran deutlich zurückgewiesen. „So wie | |
Menschenrechte für mich universell gelten und unteilbar sind, so sind | |
Drohungen für mich kein Mittel der Außenpolitik und der internationalen | |
Beziehungen“, sagte die Grünen-Politikerin am Freitag. | |
Irans Außenminister Hussein Amirabdollahian hatte am Donnerstag auf Twitter | |
erklärt: „Provokative, interventionistische und undiplomatische Haltungen | |
zeugen nicht von Raffinesse und Klugheit.“ Deutschland könne sich „für | |
Engagement entscheiden, um gemeinsame Herausforderungen anzugehen – oder | |
für Konfrontation“. Er drohte: „Unsere Antwort wird angemessen und | |
entschlossen sein.“ Historische Beziehungen zu beschädigen, werde | |
langfristige Konsequenzen haben. | |
Baerbock entgegnete nun, die Einhaltung universeller Menschenrechte sei | |
keine nationale Angelegenheit, „sondern eine universelle Angelegenheit. | |
Sonst wären es nicht die universellen Menschenrechte, die unteilbar sind.“ | |
Dies würden die EU-Außenminister bei ihrem Treffen an diesem Montag in | |
Brüssel erneut unterstreichen – ähnlich wie bei der Frage des brutalen | |
russischen Angriffskrieges auf die Ukraine als internationale Gemeinschaft. | |
Am Mittwoch hatte der Bundestag über einen Antrag der Ampel-Fraktionen | |
diskutiert, in dem sich SPD, Grüne und FDP dafür stark machen, den Protest | |
im Iran durch zusätzliche Sanktionen gegen Teheran zu unterstützen. | |
Auslöser der [1][Proteste im Iran] war der Tod der 22 Jahre alten | |
iranischen Kurdin Mahsa Amini Mitte September. Die Sittenpolizei hatte sie | |
festgenommen, weil sie gegen die islamischen Kleidungsvorschriften | |
verstoßen haben soll. Die Frau starb am 16. September in Polizeigewahrsam. | |
Seit ihrem Tod demonstrieren landesweit Zehntausende gegen den repressiven | |
Kurs der Regierung sowie das islamische Herrschaftssystem. | |
11 Nov 2022 | |
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