 |
# taz.de -- Gerichtsurteil zu Megaupload: Razzia bei Kim Dotcom war illegal |
|
|
|
> Die Razzia bei Megaupload-Gründer Kim Dotcom war illegal, urteilt ein |
|
> neuseeländisches Gericht. Auch hätte die US-Bundespolizei keine Daten aus |
|
> dem Land schaffen dürfen. |
|
|
 |
Bild: Die Polizei soll einige Sachen wieder zurückstellen: Villa von Kim Dotco… |
|
|
|
WELLINGTON dpa/afp/taz | Die groß angelegte Razzia auf dem Anwesen des |
|
wegen Millionenbetrugs in den USA angeklagten Gründers der |
|
Online-Tauschbörse Megaupload ist von einem Obersten Gericht in Neuseeland |
|
für illegal erklärt worden. |
|
|
|
Der Durchsuchungsbeschluss gegen Kim Dotcom sei zu allgemein gehalten |
|
gewesen und damit ungültig, [1][urteilte eine Richterin]: „Die Polizei |
|
bezog sich auf falsche Duchsuchungsbefehle, als sie das Eigentum |
|
durchsuchte und diverse Gegenstände beschlagnahmte.“ |
|
|
|
Zudem halte die Polizei weiterhin Material beschlagnahmt, das für das |
|
Verfahren nicht relevant sei. Außerdem hätte das US-amerikanische FBI keine |
|
Kopien von Dotcoms Computerdaten außer Landes schaffen dürfen. |
|
|
|
Unklar war zunächst, welche Konsequenzen das Urteil für das |
|
Auslieferungsverfahren hat. Die Richterin fordert, dass alle |
|
beschlagnahmten Gegenstände, die nicht für das Verfahren relevant seien, |
|
zurückgegeben werden. Außerdem sollten die Ermittlungsbehörden der USA |
|
aufgefordert werden die Kopien der Computerdaten freiwillig zurückzugeben. |
|
|
|
Die USA werfen dem in Kiel als Kim Schmitz geborenen Internetunternehmer |
|
Copyright-Verletzungen im großen Stil vor. Die Plattform Megaupload habe |
|
den illegalen Austausch von Musikdateien ermöglicht und den |
|
Copyrightbesitzern einen Schaden in Höhe von einer halben Milliarde Dollar |
|
eingebracht. Die Plattform wurde vom Netz genommen. |
|
|
|
Auf Antrag der US-Behörden durchsuchte die neuseeländische Polizei im |
|
Januar das Anwesen von Kim Dotcom und beschlagnahmte mögliches |
|
Beweismaterial. Dotcom war zunächst festgenommen worden, wurde aber gegen |
|
Kaution freigelassen. Die Anhörungen zum Auslieferungsantrag an die USA |
|
sind für August geplant. (lrs) |
|
|
|
28 Jun 2012 |
|
|
|
## LINKS |
|
|
 |
[1] http://www.courtsofnz.govt.nz/cases/dotcom-ors-v-attorney-general/at_downlo… |
|
|
|
## ARTIKEL ZUM THEMA |
