# taz.de -- Vietnams Präsident tritt zurück: Schon wieder Korruptionsvorwürfe | |
> Er galt als Hoffnungsträger, jetzt kosten ihn Korruptionsvorwürfe das | |
> Amt. Es ist nicht der erste Fall dieser Art in Vietnam. | |
Bild: Vo Van Thuong tritt zurück | |
BERLIN taz | Regierungskrise in Vietnam: [1][Staatspräsident Vo Van Thuong] | |
ist am Mittwoch von seinen Parteiämtern zurückgetreten. An diesem | |
Donnerstag kommt in Hanoi das Parlament zu einer Sondersitzung zusammen. Es | |
wird erwartet, dass Thuong auch als Staatsoberhaupt zurücktritt. Den | |
Rücktritt hatte er bereits angeboten. Thuong ist seit einem Jahr als | |
Staatspräsident im Amt. | |
[2][Sein Vorgänger hatte wegen Korruptionsvorwürfen das Amt niedergelegt.] | |
Auch Thuong selbst wird ein Korruptionsdelikt zur Last gelegt. Dies liegt | |
allerdings mehr als zehn Jahre zurück und fällt in die Zeit, als er noch | |
Provinzfunktionär war. Die vietnamesische Nachrichtenagentur VNA schrieb | |
schwammig, die Zentrale Parteikontrollkommission und die zuständige Behörde | |
– gemeint ist das allmächtige Sicherheitsministerium – hätten aufgedeckt, | |
dass Thuong gegen Vorschriften verstoßen habe. „Die Verstöße haben den Ruf | |
der Partei, des Staates und des Genossen persönlich beeinträchtigt.“ | |
Aufgrund dieser Lage hatte Vietnam bereits letzte Woche einen Staatsbesuch | |
des niederländischen Königshauses abgesagt. Die Staatskrise ist umso | |
dramatischer, als Nguyen Phu Trong, der 79-jährige Chef der Kommunistischen | |
Partei und damit der wichtigste Politiker in Vietnam, im Sterben liegt. | |
Ende letzten Jahres war bereits in sozialen Medien über seinen Tod | |
spekuliert worden. Dann tauchte er in einer Parlamentssitzung wieder auf. | |
Ohne fremde Hilfe konnte er nicht laufen, sein Gesichtsausdruck wirkte | |
abwesend. Der Staatspräsident, mit 53 Jahren der Jüngste in Vietnams | |
engster Führungsriege, war eigentlich als sein Nachfolger gehandelt worden. | |
## Quotenfrau gilt als Nachfolgerin, aber ohne Einfluss | |
Nachfolgerin als Staatspräsidentin wird wohl die einflusslose | |
Vizepräsidentin Vo Thi Anh Xuan werden, die als Quotenfrau gilt. Sie hatte | |
bereits Anfang 2023 knapp zwei Monate das Amt des Staatsoberhaupts inne, | |
bis sich die Führungsriege auf einen Nachfolger geeinigt hatte. | |
Strippenzieher hinter den Kulissen ist Vietnams Sicherheitsminister To Lam. | |
Trotz erheblicher krimineller Energie inszeniert sich dieser als Kämpfer | |
gegen Korruption und Bauherr neuer Gefängnisse, in denen harte | |
Haftbedingungen herrschen. | |
Seit Langem werden ihm Ambitionen auf höchste Ämter in Staat und Partei | |
nachgesagt. 2023 hatte er sich offiziell als Staatspräsident beworben, fand | |
aber im Parlament nach einer heftigen Debatte, bei der selbst die | |
staatlichen Medien ausgeschlossen waren, keine Mehrheit. Kritik gab es, | |
weil er die Antikorruptionskampagne der Kommunistischen Partei ausweiten | |
würde, sodass auch Unschuldige ins Visier gerieten und in Haft landen | |
würden. | |
Laut zweier Urteile des Berliner Kammergerichts gilt To Lam als | |
Auftraggeber der Entführung [3][des abtrünnigen Funktionärs Trinh Xuan | |
Thanh] 2017 von Berlin über Bratislava nach Hanoi. Möglicherweise sind ein | |
deutscher und ein slowakischer Haftbefehl gegen ihn ausgeschrieben. | |
20 Mar 2024 | |
## LINKS | |
[1] /Vietnams-neuer-Staatspraesident/!5919538 | |
[2] /Nach-Korruptionsskandal-in-Vietnam/!5909701 | |
[3] /Drohende-Entfuehrung-vietnamesischer-Frau/!5953841 | |
## AUTOREN | |
Marina Mai | |
## TAGS | |
Vietnam | |
Schwerpunkt Korruption | |
Südostasien | |
Rücktritt | |
KP Vietnam | |
Vietnam | |
Vietnam | |
Vietnam | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Politiker-Rücktritte in Vietnam: Aus vier werden eineinhalb | |
Mit dem Parlamentspräsidenten Vuong Dinh Hue tritt der Zweite des | |
Staatsführer-Quartetts zurück. Im Hintergrund toben Machtkämpfe um die neue | |
Spitze. | |
Verein für Vietnamesen in Deutschland: Botschaft half bei Gründung | |
Ein neuer Verein will die vietnamesische Gemeinschaft in Deutschland | |
vertreten. Doch an der Unabhängigkeit gibt es deutliche Zweifel. | |
US-Präsident Biden besucht Vietnam: Breite Kooperation | |
Die früheren Kriegsgegner USA und Vietnam vereinbaren eine „umfassende | |
strategische Partnerschaft“. Das richtet sich gegen Chinas | |
Vormachtansprüche. | |
Vietnams neuer Staatspräsident: Ein Apparatschik reinsten Wassers | |
Vo Van Thuong ist in Hanoi zum neuen Staatschef bestimmt worden. Sein | |
Vorgänger war im Januar nach einem Korruptionsskandal zurückgetreten. |