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# taz.de -- Der Rabin-Mord und die jetzigen Proteste: Nur eine Eintagsfliege |
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> Die Protestbewegung in Israel arbeitet sich an Netanjahu ab und klammert |
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> den Friedensprozess mit den Palästinensern aus. Das ist kurzsichtig. |
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Bild: 25.000 Kerzen zum Gedenken an Yitzchak Rabin am 29.10. in Tel Aviv |
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Am Abend des 4. November 1995, kurz bevor ein nationalreligiöser Extremist |
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den damaligen Ministerpräsidenten und Architekten des Friedensprozesses |
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Jitzchak Rabin ermordete, versammelten sich in Tel Aviv mehr als |
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Hunderttausend Israelis für den Frieden. Damals spaltete der |
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Friedensprozess die Gesellschaft. Auch zurzeit gehen wieder Zehntausende |
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auf die Straßen. Sie warnen vor dem Untergang der Demokratie, vor einer |
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Delegitimierung des Justizsystems und fordern den Rücktritt des wegen |
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Korruption angeklagten Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. |
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Alle, die nun die Demokratie vor ihrer Aushöhlung bewahren wollen, |
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übersehen das Offensichtliche: den Friedensprozess mit den |
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Palästinenser*innen. Die derzeitige Protestbewegung klammert das Thema |
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aus, obwohl ein Großteil ihrer Mitglieder die Aufnahme von |
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[1][Friedensverhandlungen mit den Palästinenser*innen] wohl befürworten |
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würde. Zugegeben, das Thema Frieden führt in Israel oft zu Konflikten. |
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Möglicherweise haben die Demonstrant*innen das Gefühl, dass sie sich eine |
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solche Spaltung nicht leisten können. |
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Die Vermeidung dieses existenziellen Themas schwächt jedoch die Bewegung. |
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Sie droht eine Eintagsfliege zu bleiben. Spätestens mit einem Abgang |
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Netanjahus würde sie sich in Luft auflösen, obwohl aller Voraussicht nach |
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ein Politiker wie der Groß-Israel-Befürworter [2][Naftali Bennett] folgen |
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würde. Die Besatzung würde weitergehen, der Friedensprozess brachliegen. |
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Den Elefanten im Raum sichtbar zu machen und Friedensbemühungen mit ins |
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[3][Programm] aufzunehmen würde die derzeitige Protestbewegung nachhaltiger |
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und überzeugender machen. Zumal diejenigen, die am Abbau der hiesigen |
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Demokratie werkeln, auch diejenigen sind, die vernünftige Verhandlungen mit |
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den Palästinenser*innen verhindern. Mit dem Thema Frieden auf der Fahne |
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könnte die Protestbewegung ein ernst zu nehmender politischer Akteur |
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werden, der dem derzeit übermächtig scheinenden rechten Konsens etwas |
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entgegensetzt. |
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4 Nov 2020 |
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## LINKS |
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[1] /Abkommen-zwischen-Israel-und-Golfstaaten/!5714569 |
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[2] /Der-neue-Politstar-in-Israel/!5075830 |
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[3] /Welle-der-Proteste-in-Israel/!5695995 |
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## AUTOREN |
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Judith Poppe |
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## TAGS |
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Israel |
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