Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Demo von Attila Hildmann verboten: Attila kocht braune Soße zuhause
> Die Versammlungsbehörde von Berlin hat die Verschwörungs-Demo von Attila
> Hildmann verboten. Es seien dort strafbare Äußerungen zu erwarten.
Bild: Kocht sein braunes Süppchen am Samstag zuhause: der rechtsextreme Koch A…
Berlin epd/dpa/taz | Eine von dem rechtsextremen Kochbuchautor und
Verschwörungsideologen Attila Hildmann für Samstag in Berlin geplante
Demonstration ist verboten worden. Wie die Senatsinnenverwaltung von
Andreas Geisel (SPD) am Donnerstag mitteilte, stützt sich das Verbot der
Versammlungsbehörde maßgeblich auf Äußerungen Hildmanns bei einer
Kundgebung am vergangenen Samstag.
Nach der Demo seien mehrere Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung,
Beleidigung, Bedrohung und wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten
eingeleitet worden. Für die neuerlich angemeldete Versammlung habe die
erhebliche Wahrscheinlichkeit bestanden, „dass es erneut zu strafbaren
Äußerungen während der Versammlung kommen wird“.
Vergangenen Samstag hatte der vegane Kochbuchschreiber unter anderem
gesagt: „Wenn ich Reichskanzler wäre, dann würde ich die Todesstrafe für
Volker Beck wieder einführen, indem man ihm die Eier zertretet auf einem
öffentlichen Platz.“ Bereits davor hatte Hildmann in seinem Telegram-Chat
dazu dem [1][Grünen-Politiker mit dem Tod gedroht].
Weiter stütze sich das Verbot auf die fehlende Einhaltung von
Mindestabständen sowie auf Verstöße gegen die Pflicht zum Tragen einer
Mund-Nasen-Bedeckung bei vergangenen von Hildmann durchgeführten
Versammlungen. Es sei davon auszugehen, dass auch bei der Versammlung am
25. Juli die Vorgaben nicht eingehalten würden und es damit zu einer
erheblichen Gesundheitsgefahr kommen würde. Die Verbotsverfügung sei
Hildmann am Donnerstag zugestellt worden, hieß es.
## Innensenator Geisel freut sich
Berlins Innensenator Geisel begrüßte das Versammlungsverbot. Laut
Versammlungsgesetz (Paragraf 15, Absatz I) ist ein Verbot möglich, wenn
durch die angemeldete Versammlung die öffentliche Sicherheit oder Ordnung
gefährdet wird.
Hildmann sei in der Vergangenheit mehrfach durch provokante und zu
missbilligende Äußerungen, die nach Ansicht der Staatsanwaltschaft den
Anfangsverdacht einer Straftat begründen, auf den von ihm angemeldeten
Demonstrationen auffällig geworden, hieß es weiter.
23 Jul 2020
## LINKS
[1] /Attila-Hildmann-Kundgebung-in-Berlin/!5701321
## TAGS
Rechtsextremismus
Verschwörungsmythen und Corona
Demo
Verschwörungsmythen und Corona
Christian Drosten
Verschwörungsmythen und Corona
Kolumne Orient Express
## ARTIKEL ZUM THEMA
Wegen Gewaltandrohungen im Internet: Durchsuchung bei Attila Hildmann
Der Staatschutz hat die Wohnung des Kochs Attila Hildmann durchsucht und
mehrere Laptops beschlagnahmt. In Berlin gibt es weitere Coronaproteste.
ZSK und Charité-Virologe gegen „Bild“: Christian Drosten reanimiert Punk
Die Punkband ZSK hat Drosten ihre Single „Ich hab Besseres zu tun“
geschenkt. Sogar einen Gastauftritt soll es geben. Der „Bild“-Zeitung
missfällt das.
Attila Hildmann-Kundgebung in Berlin: Attila kocht braune Soße
Von der Polizei nur beobachtet, droht der Rechtsextremist Attila Hildmann
seinen politischen Gegnern. Auch Pressevertreter werden angegangen.
Türkische Faschist*innen: Kein Fußbreit den Grauen Wölfen
Die türkische rechtsextreme Organisation Graue Wölfe hat zahlreiche Morde
verübt. Jetzt gilt es, ihrem Faschismus aktiv entgegenzutreten.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.