# taz.de -- Brexit-Krise in Großbritannien: Theresa May offenbar vor Rücktritt | |
> Die Tories erhöhen den Druck auf ihre Chefin. Der Grund: die Idee eines | |
> zweiten Referendums. Parlamentsministerin Andrea Leadsom schmeißt hin. | |
Bild: Es gibt jemand, der zu Theresa hält – das Ehepaar May beim Gang zum Wa… | |
Berlin taz | Die britische Premierministerin Theresa May steht offenbar vor | |
dem Rücktritt. Bereits am heutigen Freitag könnte sie die Führung der | |
regierenden Konservativen niederlegen, berichtet die Times. | |
Sie würde zunächst als Parteichefin und damit auch als Premierministerin im | |
Amt bleiben, bis die Regierungspartei eine Nachfolge bestimmt hat. Dies | |
dürfte mehrere Wochen dauern. | |
Andere Quellen rechnen mit einem solchen Rücktritt am Montag nach | |
Auszählung der Europawahlen und dem erwarteten Debakel der Tories. Die | |
Briten gingen am Donnerstag wählen, die Ergebnisse werden am späten Sonntag | |
abend veröffentlicht, wenn der Rest der EU gewählt hat. | |
Die letzte veröffentlichte Umfrage vor der Wahl sah die Konservativen bei 9 | |
Prozent der Stimmen – Spitzenreiter mit Abstand war die Brexit Party von | |
Nigel Farage mit 35 Prozent. | |
Die Möglichkeit, dass Theresa May nicht nur als Parteichefin, sondern auch | |
als Premierministerin in den nächsten Tagen zurücktritt, gilt als | |
unwahrscheinlich. Es würde auch nicht im Interesse ihrer Kritiker liegen. | |
Reicht sie in Buckingham Palace ihren Rücktritt ein, ohne dass die Partei | |
einen Nachfolger bestimmt hat, könnte sie der Queen selbst einen Nachfolger | |
vorschlagen und die Partei dabei umgehen – wobei kein vernünftiger | |
Politiker sich auf eine solche Nachfolge einlassen dürfte. | |
Am Sonntag 2. Juni, wird US-Präsident Donald Trump zu einem Staatsbesuch in | |
Großbritannien erwartet. Das Büro der Premierministerin bestätigte, dass | |
Theresa May gedenke, ihn als Premierministerin zu empfangen. | |
## Am Kabinett vorbei | |
Bei den Konservativen liegen derweil die Nerven blank. Am Mittwoch abend | |
ging eine Fraktionssitzung mit der Aufforderung an May zu Ende, entweder am | |
Freitag ihren Rücktritt zu erklären oder von der Partei gestürzt zu werden. | |
Die für Letzteres nötige Änderung der Parteistatuten soll bereits | |
beschlossen worden sein und für eine Inkraftsetzung am Freitag in der | |
Schublade liegen. | |
Hintergrund ist eine verbreitete Empörung darüber, dass May in ihren | |
jüngsten Brexit-Gesetzentwurf die Möglichkeit eines zweiten | |
Brexit-Referendums eingefügt hat. Dies widerspricht Berichten zufolge dem, | |
was das Kabinett am Dienstag beschlossen hatte. Zahlreiche Minister | |
äußerten sich darüber verwundert. | |
Am Mittwochabend trat Parlamentsministerin Andrea Leadsom, eine der | |
wichtigsten Brexit-Befürworterinnen, deswegen zurück. Ihr Amt beinhaltet, | |
Gesetzentwürfe durch das Parlament zu steuern. Sie schrieb in ihrem | |
Rücktrittsbrief, sie könne nicht „einen Gesetzentwurf mit Elementen, die | |
ich gundsätzlich ablehne, vorlegen“, und forderte May dazu auf, „die | |
richtigen Entscheidungen im Interesse des Landes, der Regierung und unserer | |
Partei“ zu treffen. | |
Als neuen Parlamentsminister berief May am Donnerstag Mel Stride, | |
Wahlkampfmanager von Umweltminister Michael Gove. Dies deuteten manche als | |
Signal, dass May diesen ehemaligen Anführer der Brexit-Kampagne als | |
Nachfolger präferiert. Er hat sich wiederholt für die Annahme von Mays | |
Brexit-Plänen durch das Parlament als einzige Möglichkeit eines | |
EU-Austritts ausgesprochen. | |
Ob Mays Gesetzentwurf überhaupt weiterverfolgt wird, war am Donnerstag | |
unklar. In der am Vormittag veröffentlichten Tagesordnung für die | |
Sitzungswoche nach der Pfingstpause ist er, anders als von May angekündigt, | |
nicht mehr enthalten. | |
23 May 2019 | |
## AUTOREN | |
Dominic Johnson | |
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