# taz.de -- Besuch von türkischem Minister: Österreich verbietet Auftritt | |
> Für eine Gedenkfeier zur Niederschlagung des Putschversuchs sollte der | |
> türkische Wirtschaftsminister kommen. Österreich hat den Auftritt | |
> abgesagt. | |
Bild: Der türkische Außenminister Nihat Zeybekçi | |
Wien dpa | Österreich hat dem türkischen Wirtschaftsminister Nihat Zeybekçi | |
einen Auftritt vor Landsleuten in der Alpenrepublik verboten. Es gehe dabei | |
konkret um den Besuch der Gedenkfeiern zum Anlass der Niederschlagung des | |
Putschversuchs in der Türkei vor einem Jahr, teilte das Außenministerium am | |
Montag mit. | |
Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) begründete die Entscheidung damit, dass | |
der türkische Minister „ausschließlich zum Zwecke eines öffentlichen | |
Auftritts“ nach Österreich kommen wollte. „Es besteht Gefahr für die | |
öffentliche Ordnung und Sicherheit in Österreich.“ Zu einem bilateralen | |
Besuch wäre der Minister natürlich willkommen, sagte Außenamtssprecher | |
Thomas Schnöll im ORF. | |
Kurz sehe die Menschenrechtssituation in der Türkei äußerst kritisch. Dazu | |
gehörten „die massive Verhaftungs- und Entlassungswelle nach dem | |
Putschversuch“ und die Einschränkungen der Meinungs- und Medienfreiheit. | |
Die deutsche Bundesregierung hatte jüngst einen Auftritt des türkischen | |
Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan verboten. Er wollte vor Landsleuten | |
in Deutschland während seiner Reise zum G20-Gipfel sprechen. Außenminister | |
Sigmar Gabriel hatte erklärt, „dass ein solcher Auftritt angesichts der | |
Konfliktlage, die es mit der Türkei gibt, nicht angemessen wäre und derzeit | |
nicht in die politische Landschaft passt“. | |
10 Jul 2017 | |
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