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# taz.de -- Was fehlt …: … die richterliche Zurückhaltung |
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> Vorsicht am Kleiderschrank: Der Bundesgerichtshof kassiert ein Urteil, |
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> weil der Richter auf Facebook in einem Motto-Shirt posierte. |
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Bild: Zum Glück hat der Bundesadler keine Facebook-Seite. |
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Flotter Spruch an falscher Stelle. Auf Facebook präsentierte sich ein |
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Richter mit einem T-Shirt mit der Aufschrift: „Wir geben ihrer Zukunft ein |
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Zuhause: JVA“ und kommentierte das Bild: „Das ist mein ‚Wenn du raus |
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kommst, bin ich in Rente‘-Blick“. Ein Facebook Besucher ergänzte dies mit: |
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„… sprach der schwedische Gardinen-Verkäufer“. Dieser Kommentar wurde vom |
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Richter geliked. |
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So geht das nicht! – urteilte nun der Bundesgerichtshof. Dem Mann (immerhin |
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Vorsitzender Richter der 2. Großen Strafkammer am Landgericht Rostock) |
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fehle es an der inneren Haltung der „gebotenen Neutralität“ eines Richters. |
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Er beurteile das Strafverfahren nicht objektiv, „sondern habe Spaß an der |
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Verhängung hoher Strafen und mache sich über die Angeklagten lustig“, heißt |
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es in dem Beschluss. Dessen Facebook-Auftritt sei „mit der gebotenen |
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Haltung der Unvoreingenommenheit eines im Bereich des Strafrechts tätigen |
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Richters nicht zu vereinbaren“. |
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Inzwischen ist das Posting gelöscht, der Bundesgerichtshof kassierte ein |
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Urteil des Richters, das nun neu verhandelt werden muss. Warum nur eines? |
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Nun, dafür müsste man wohl Jura studiert haben. (taz/epd) |
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23 Feb 2016 |
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Bundesgerichtshof |
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