# taz.de -- Pegida-Slogans auf Ebay: Fiese Shirts einfach melden | |
> Lutz Bachmann posierte vor kurzem mit einem „Rapefugee“-Shirt gegen | |
> Flüchtlinge. Ein kleines Kontingent wurde über Ebay vertrieben. | |
Bild: Letztens auf der Legida-Demonstration in Leipzig | |
BERLIN taz | Vergangene Woche hatte Chef-Pegidist Lutz Bachmann mit einem | |
Facebook-Post auf sich aufmerksam gemacht. Diesmal war er nicht mit | |
Hitler-Bart zu sehen, sondern mit einem T-Shirt. „Rapefugees not welcome“ | |
lautet der Schriftzug auf der Klamotte. | |
Es ist eine rechte Aneignung des aus der Linken kommenden Slogans „Refugees | |
welcome“. Diese Strategie der Aneignung und Umdeutung ist nicht neu. | |
Diesmal versucht sich die rechtspopulistische Bewegung an einer | |
Vereinnahmung der Ereignisse an Silvester in Köln. | |
Sichtbar wurde der Slogan nicht nur im Netz, sondern auch auf den | |
Demonstrationen der Bewegung, wie zuletzt auf der Legida-Demo Anfang der | |
Woche in Leipzig. [1][Wie ein Twitter-User nun feststellte], wird ein | |
kleines Kontingent der T-Shirts auch über Ebay Deutschland vertrieben. | |
Bisher über einen einzigen Anbieter. In seinem Sortiment befinden sich noch | |
andere Shirts, wahlweise mit islamophoben Sprüchen, wie „Gegen Islam-Terror | |
in unserem Land“, oder mit Sprüchen gegen Merkel, die zudem unter | |
„Rapefugees“ verschlagwortet sind – und ebenso auf den Pegida-Demos und b… | |
ihren Ablegern auftauchen. | |
## Ebay hat teilweise reagiert | |
Ebay hat in den AGBs Standards festgeschrieben, die das Anbieten von | |
Artikeln auf dem Portal regulieren sollen. [2][In unterschiedlichen | |
Grundsätzen] wird dargelegt, für was dies gilt. So ist es beispielsweise | |
verboten, Nazi-Artikel anzubieten. Das Verbot gilt aber auch für anstößige | |
oder beleidigende Inhalte. | |
Zumeist gilt ein eindeutiges Verbot aber nur für Organisationen, die auch | |
gesetzlich untersagt sind. Dass der Filter nicht umfassend funktioniert, | |
zeigt eine einfache Suche: auch Produkte verfassungswidriger Organisationen | |
sind auf dem Online-Portal zu finden, z.B. der rechtsextremistischen Blood | |
& Honour. | |
Ähnlich wie Social-Media-Portale ist auch Ebay auf Selbstregulierung | |
angewiesen, das heißt auf die Mithilfe der Nutzer. Das bestätigte Ebay | |
Deutschland auf Nachfrage der taz. Das Unternehmen überprüfe gemeldete | |
Angebote. Sanktionierungen würden von einer verübergehenden | |
Handelsbeschränkung für Verkäufer bis zu einem dauerhaften Ausschluss vom | |
Portal reichen. | |
Das Angebot des Verkäufers sei mittlerweile gelöscht, so das Unternehmen. | |
Das T-Shirt, was auch Bachmann trug, ist derweil nicht mehr auffindbar. | |
Jedoch befinden sich weiterhin ähnliche Artikel auf dessen Angebotsliste. | |
Ende vergangenen Jahres konnte [3][die Pegida-Hymne über Amazon] per | |
Download erworben werden. Das Unternehmen reagierte damals darauf – indem | |
es die Erlöse, die dem Unternehmen zuteil wurden, an gemeinnützige | |
Organisationen spenden wollte, die sich in der Flüchtlingshilfe aktiv | |
engagieren. | |
Wie lange die T-Shirts auf Ebay weiter erwerblich sind, ist nun von den | |
Nutzern abhängig. Bachmann jedenfalls muss sich wegen der Verbreitung des | |
Slogans mit einer Anzeige wegen Volksverhetzung auseinandersetzen. Die | |
Grünen hatten diese nach seinen Posts in den sozialen Medien gegen ihn | |
erstattet. | |
13 Jan 2016 | |
## LINKS | |
[1] https://twitter.com/FabianEberhard/status/687183052389400576 | |
[2] http://pages.ebay.de/help/policies/items-ov.html | |
[3] /Aktion-gegen-rechts/!5264584 | |
## AUTOREN | |
Anna Grieben | |
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