# taz.de -- Jüdische Gemeinde Berlin: Streit über das Wahlergebnis | |
> Die Opposition ficht das Ergebnis der Wahl zur Repräsentantenversammlung | |
> der Jüdischen Gemeinde Berlin an. Sie vermutet, es habe Manipulation bei | |
> der Stimmauszählung gegeben. | |
Bild: Sergej Lagodinsky, Herausforderer des Vorsitzenden der Jüdischen Gemeind… | |
In der Jüdischen Gemeinde geht der Streit um die Ergebnisse der Wahl zur | |
Repräsentantenversammlung in eine neue Runde: Vier Kandidaten des | |
Oppositionsbündnisses Emet („Wahrheit“) haben jetzt Einspruch gegen das | |
Ergebnis eingelegt. „Nunmehr hoffen wir auf eine Klärung der Lage mit | |
rechtlichen Mitteln“, teilte das Bündnis am Dienstagvormittag auf Facebook | |
mit. Sollte der Schiedsausschuss der Gemeinde dem Einspruch recht geben, | |
käme es zu Neuwahlen. Wann mit einer Entscheidung gerechnet werden kann, | |
ist jedoch unklar. Pressesprecher Ilan Kiesling wollte auf Anfrage der taz | |
keine Auskünfte geben, da er sich derzeit im Urlaub befinde, und auch der | |
Gemeindevorstand reagierte nicht auf eine Bitte um Stellungnahme. | |
Erste Manipulationsvorwürfe waren bereits direkt nach Bekanntgabe des | |
Wahlergebnisses vor gut einer Woche aus Oppositionsreihen laut geworden. | |
Dabei wurde vor allem die Richtigkeit der Briefwahl angezweifelt: Während | |
die Gemeindemitglieder in den Wahllokalen nämlich mehrheitlich für | |
Emet-Kandidaten gestimmt hatten, hatte das Bündnis Koach („Kraft“) die | |
Briefwahl haushoch gewonnen. Darüber hinaus hatte sich das | |
Oppositionsbündnis auf seiner Facebook-Seite über „den plötzlichen Fund | |
einer dubiosen Extra-Urne“ beschwert. Die Stimmzettel einer Wahlurne, in | |
der im Wahlbüro schon vorab Stimmen abgegeben werden konnten, seien | |
getrennt von den anderen Urnen und unter Ausschluss der Öffentlichkeit | |
ausgezählt worden, erklärte Emet-Spitzenkandidat Sergey Lagodinsky auf | |
Anfrage der taz. „Der Umgang mit dieser Wahlurne Nummer 16 ist sehr | |
anfällig für Missbrauch“, so Lagodinsky weiter. | |
Der Wahlleiter der Jüdischen Gemeinde wehrte sich bereits vor einigen Tagen | |
in einer Mitteilung gegen diesen Vorwurf. „Jegliche Anschuldigungen in | |
Bezug auf Manipulationen bei der Gemeindewahl weist der Wahlausschuss | |
entschieden zurück“, hieß es dort. Die besagte Urne sei ordnungsgemäß | |
versiegelt gewesen und ebenfalls öffentlich in einem der Wahllokale | |
ausgezählt worden. | |
Bei der Wahl zur Repräsentantenversammlung hatte sich am 20. Dezember das | |
Bündnis Koach durchgesetzt und 13 der 21 Sitze im Gemeindeparlament geholt. | |
Die übrigen acht Sitze gingen an Emet-Kandidaten. Koach-Spitzenkandidat | |
Gideon Joffe hat damit gute Chancen, Ende Januar zum dritten Mal als | |
Vorsitzender der mit 10.000 Mitgliedern größten Jüdischen Gemeinde | |
Deutschlands wiedergewählt zu werden – vorausgesetzt, der Einspruch der | |
vier Oppositionskandidaten bleibt erfolglos. Kritiker werfen Joffe unter | |
anderem einen autoritären Führungsstil vor. | |
29 Dec 2015 | |
## AUTOREN | |
Hannah Wagner | |
## TAGS | |
Jüdische Gemeinde | |
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