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# taz.de -- Anschlagspläne: Ermittler jagen Unterstützer
> Nach den verhinderten Bombenanschlägen in Deutschland fahnden Beamte nach
> zehn Hintermännern. Die Union dringt derweil darauf, Terror-Ausbildung
> unter Strafe zu stellen.
Bild: Beschlagnahmte Wasserstoffperoxid-Fässer
BERLIN taz/rtr/dpa Nach den vereitelten Anschlägen in Deutschland wird nach
Angaben des Innenministeriums nach zehn Verdächtigen gefahndet.
Staatssekretär August Hanning sprach am Donnerstag in der ARD von einem
Netzwerk aus Unterstützern und Hintermännern. "Es sind Deutsche, es sind
Türken und es gibt noch andere Nationalitäten." Sie hielten sich in der
Bundesrepublik und im Ausland auf. Die Ermittler versuchten, "alle Leute zu
identifizieren, die bisher im Hintergrund bei der Vorbereitung der
Anschläge mitgewirkt haben". Von der jetzt zerschlagenen Terror-Zelle gehe
keine Gefahr mehr aus. "Aber es bleibt natürlich die grundsätzliche
Bedrohung", betonte Hanning.
Innenminister Wolfgang Schäuble plädierte dafür, die Ausbildung in
Terroristenlagern unter Strafe zu stellen. In der Koalition sei vereinbart
worden, dass das Bundesjustizministerium einen solchen Straftatbestand
prüfe. "Ich würde mir schon wünschen, dass diese Prüfung ein positives
Ergebnis erbringt", sagte Schäuble am Mittwochabend in der ARD. Es sei
unbefriedigend, wenn die Behörden wüssten, dass jemand in einem solchen
Camp war, diese Person aber nach ihrer Rückkehr nach Deutschland nur
beobachtet werden könne, was sehr viele Kräfte binde. "Es wäre erfreulich,
wenn wir die Strafbarkeit weiter ins Vorfeld verlagern könnten", fügte
Schäuble hinzu.
Auch der stellvertretende Vorsitzende der Unions- Fraktion im Bundestag,
Wolfgang Bosbach (CDU), ist für die rasche Schaffung eines Straftatbestands
für die Ausbildung in einem Terrorlager. Der Zentralrat der Muslime in
Deutschland unterstützt derlei Pläne. Zentralrats-Generalsekretär Aiman
Mazyek sagte am Donnerstag im Südwestrundfunk, eine entsprechende
Gesetzesinitiative könne "die Abschreckung erhöhen". Denkbar sei auch,
bereits den Aufruf, in solche Trainingszentren zu kommen, als
Straftatbestand zu definieren.
Zugleich wandte sich Mazyek dagegen, in der aktuellen Sicherheitsdebatte
alle zum Islam übergetretenen Menschen als potenzielle Terroristen ins
Visier zu nehmen. Allerdings müssten die muslimischen Gemeinschaften ihren
Neumitgliedern verdeutlichen, dass Terroristen als "Feinde des Islam" und
keinesfalls als Glaubensbrüder anzusehen seien. Bundesinnenminister
Wolfgang Schäuble hatte zuvor vor einer Gefahr durch radikale Konvertiten
zum Islam gewarnt.
Die Polizei hatte am Dienstag im Sauerland zwei deutsche Konvertiten und
einen Türken festgenommen, die der Bundesanwaltschaft zufolge
Bombenanschläge geplant hatten. Demnach richteten sich die Pläne gegen
Einrichtungen, die von US-Bürgern besucht werden. In Sicherheitskreisen war
von Hinweisen auf den Frankfurter Flughafen und den US-Stützpunkt Ramstein
die Rede.
6 Sep 2007
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