# taz.de -- Proteste in Riga: Lettland will nicht Bananenrepublik werden | |
> 10.000 Menschen protestierten am Samstag in Riga gegen die Regierung und | |
> Korruption. Die Entlassung des Chefs der Antikorruptionsbehörde ist | |
> zurückgenommen. | |
Bild: Protest im Regen: 10.000 demonstrieren auf dem Domplatz in Riga. | |
STOCKHOLM taz "Letten, lasst euch nicht verkaufen" hieß es auf einem | |
Transparent. "Schluss mit den Lügen" und "Lettland soll keine | |
Bananenrepublik werden" war auf anderen zu lesen. Rund 10.000 Menschen | |
demonstrierten am Samstag in Riga erneut gegen die Regierung und die | |
Korruption im Lande und forderten Neuwahlen. Dabei ist der ursprüngliche | |
Auslöser der jetzigen Proteste, die Entlassung des Chefs der | |
Antikorruptionsbehörde, Aleksejs Luskutovs, verschwunden. Nachdem Premier | |
Aigars Kalvitis bei einem Washington-Besuch in der vergangenen Woche auch | |
noch von US-Außenministerin Condoleezza Rice darauf angesprochen wurde, | |
machte die Regierung ihre Entscheidung rückgängig. | |
Auf die breite Unzufriedenheit im Lande hat das keinen Einfluss mehr. Wie | |
sehr die Regierung Kalvitis das Vertrauen verloren hat, zeigen aktuelle | |
Umfragen. Danach käme bei Neuwahlen mit Ausnahme der "Bauernpartei/Grüne" | |
keine der Parteien seiner Koalition über die Fünfprozenthürde. Nachdem der | |
Außen- und der Regionalminister die Regierung verließen, erklärte in der | |
vergangenen Woche auch Sozialministerin Dagnija Stake ihren Rücktritt. | |
Neben dem Thema Korruption bekommen die Proteste immer mehr einen sozialen | |
Einschlag. Lettland hat mit 11,5 Prozent EU-weit die höchste | |
Inflationsrate. Eine galoppierende Preissteigerung hat Lebensmittel und | |
Energie stark verteuert. Die Regierung hat versprochen, über erhöhte | |
Sozialleistungen einen Ausgleich zu schaffen. | |
Womöglich könnte sich Kalvitis Schicksal in dieser Woche bei den | |
Budgetberatungen im Parlament entscheiden. Der umstrittene Staatschef | |
Zatlers versucht unterdessen mit vorsichtiger Kritik an der Regierung auf | |
der Protestwelle mitzuschwimmen. "Ich möchte Präsident des Volkes sein", | |
rief er bei einer Ansprache auf der Demo. "Dann tus doch endlich", hallte | |
es aus dem Publikum zurück. REINHARD WOLFF | |
5 Nov 2007 | |
## AUTOREN | |
Reinhard Wolff | |
Reinhard Wolff | |
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Lettland | |
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