# taz.de -- Proteste in Riga: Lettland will nicht Bananenrepublik werden

	# taz.de -- Proteste in Riga: Lettland will nicht Bananenrepublik werden

	> 10.000 Menschen protestierten am Samstag in Riga gegen die Regierung und
	> Korruption. Die Entlassung des Chefs der Antikorruptionsbehörde ist
	> zurückgenommen.

	Bild: Protest im Regen: 10.000 demonstrieren auf dem Domplatz in Riga.

	STOCKHOLM taz "Letten, lasst euch nicht verkaufen" hieß es auf einem
	Transparent. "Schluss mit den Lügen" und "Lettland soll keine
	Bananenrepublik werden" war auf anderen zu lesen. Rund 10.000 Menschen
	demonstrierten am Samstag in Riga erneut gegen die Regierung und die
	Korruption im Lande und forderten Neuwahlen. Dabei ist der ursprüngliche
	Auslöser der jetzigen Proteste, die Entlassung des Chefs der
	Antikorruptionsbehörde, Aleksejs Luskutovs, verschwunden. Nachdem Premier
	Aigars Kalvitis bei einem Washington-Besuch in der vergangenen Woche auch
	noch von US-Außenministerin Condoleezza Rice darauf angesprochen wurde,
	machte die Regierung ihre Entscheidung rückgängig.

	Auf die breite Unzufriedenheit im Lande hat das keinen Einfluss mehr. Wie
	sehr die Regierung Kalvitis das Vertrauen verloren hat, zeigen aktuelle
	Umfragen. Danach käme bei Neuwahlen mit Ausnahme der "Bauernpartei/Grüne"
	keine der Parteien seiner Koalition über die Fünfprozenthürde. Nachdem der
	Außen- und der Regionalminister die Regierung verließen, erklärte in der
	vergangenen Woche auch Sozialministerin Dagnija Stake ihren Rücktritt.

	Neben dem Thema Korruption bekommen die Proteste immer mehr einen sozialen
	Einschlag. Lettland hat mit 11,5 Prozent EU-weit die höchste
	Inflationsrate. Eine galoppierende Preissteigerung hat Lebensmittel und
	Energie stark verteuert. Die Regierung hat versprochen, über erhöhte
	Sozialleistungen einen Ausgleich zu schaffen.

	Womöglich könnte sich Kalvitis Schicksal in dieser Woche bei den
	Budgetberatungen im Parlament entscheiden. Der umstrittene Staatschef
	Zatlers versucht unterdessen mit vorsichtiger Kritik an der Regierung auf
	der Protestwelle mitzuschwimmen. "Ich möchte Präsident des Volkes sein",
	rief er bei einer Ansprache auf der Demo. "Dann tus doch endlich", hallte
	es aus dem Publikum zurück. REINHARD WOLFF

	5 Nov 2007

	## AUTOREN

	Reinhard Wolff
	Reinhard Wolff

	## TAGS

	Lettland

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