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# taz.de -- Kommentar zur Partie Socialiste: Irrelevanz par excellence
> Die französischen Sozialdemokraten sind programmlos und individuelle
> Eitelkeiten verhindern, dass die Partei wieder auf Augenhöhe mit der
> Gegenwart agieren kann.
Bild: Europäer und Sozialist: François Mitterrand.
So wie die größte französische Oppositionspartei gegenwärtig aufgestellt
ist, braucht sich Nicolas Sarkozy - falls er kandidiert - keine Sorgen um
seine Wiederwahl bei den nächsten Präsidentschaftswahlen im Jahr 2012 zu
machen: Die Partie Socialiste (PS) ist programmschwach, innerlich vielfach
gespalten, Opfer akuter Abwanderungstendenzen und durch widersprüchliche
Karrierepläne konkurrierender SozialdemokratInnen gelähmt.
Lange war die missliche Lage der PS ein innerfranzösisches Problem. Doch
seit den Wahlen zum Europaparlament, bei dem die PS mehr als die Hälfte
ihrer Abgeordneten verlor, ist auch für die europäische Öffentlichkeit
sichtbar, dass die französische Sozialdemokratie zahnlos geworden ist.
Auch die Hoheit über bestimmte politische Anliegen ist die PS verlustig
gegangen. Ihr Lieblingsthema aus früheren Oppositionszeiten - die
Kapitalismuskritik - befindet sich heute fest in den Händen der radikalen
Linken. Und als glaubwürdige reformistische und realpolitische Alternative
links von Sarkozy gilt jetzt eher das rechtsliberale Modem.
Die PS Partei steckt zwischen Baum und Borke. Ihre Schicksal erinnert an
die andere linke Partei in Frankreich, die am Kriegsende die Größte des
Landes war: die KPF. Sie fiel einerseits ihren eigenen Widersprüchen,
andererseits der "tödlichen Umarmung" durch die Sozialdemokratie zum Opfer,
die sich François Mitterrand für sie ausgedacht hatte.
Nach dem De-facto-Verschwinden der KPF könnte als nächstes die PS an der
Reihe sein. Wie dereinst KPF sorgten heute bei der PS sowohl interne als
auch externe Faktoren für den Niedergang. Von außen drückt die
"Öffnungspolitik", die sich Sarkozy ausgedacht hat. Von innen höhlen Mangel
an politischer und wirtschaftlicher Fantasie sowie persönliche Eitelkeiten
die Partei aus.
6 Aug 2009
## AUTOREN
Dorothea Hahn
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