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# taz.de -- Kommentar Schanzenfest-Krawall: Willkommene Randale |
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> Wer sah, was da passierte, der konnte eindeutig erkennen: Hier wird |
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> Krawall provoziert, um das politische Überleben des Innensenators zu |
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> sichern. |
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Bild: Nachts nach dem Schanzenfest: Protest gegen das Vorgehen der Polizei trif… |
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Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) ist zufrieden. Da es in der späten |
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Nacht in der Schanze doch noch ordentlich gescheppert hat, hat sich seine |
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Krawall-Prognose doch bestätigt. Doch eines muss festgehalten werden: Das |
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Gros der Krawalle ist - wie im Juli - schon wieder hausgemacht und von der |
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Polizei initiiert. |
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Sicher: Wenn eine größere Gruppe von Krawalltouristen die Lerchenwache |
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angreift - dann bleibt der Polizei gar nichts anderes übrig, als den |
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Angreifern nachzusetzen und sie strafrechtlich zu verfolgen. Mit allen ihr |
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zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln. Jedoch muss auch in |
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diesem Fall die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben. Bei dem vermeintlichen |
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Angriff auf das Lerchenrevier ist es letztlich nur um eine Sachbeschädigung |
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gegangen, um mehr nicht. Dafür ganze Straßenzüge mit Wasserwerfern leer zu |
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fegen und mit Festnahmeeinheiten feiernde Menschen zu traktieren, die den |
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Schlagstock zu spüren bekommen, nur weil sie- in dem Bewusstsein nichts |
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getan zu haben - nicht gleich rennen, ist nicht nur unverhältnismäßig, |
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sondern rechtswidrig. |
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Wer die Szenen in jener Nacht gesehen hat, der konnte ganz eindeutig |
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erkennen: Hier findet keine Strafverfolgung statt - hier wird der Krawall |
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provoziert. Und den brauchte Ahlhaus, um sein politisches Überleben nach |
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den Kapriolen vor dem Fest zu sichern. |
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13 Sep 2009 |
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## AUTOREN |
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Kai von Appen |
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