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# taz.de -- Rot-rot-grüne Denkwerkstätten: Vorbild Norwegen
> Linker Schulterschluss: Politiker von SPD, Linke und Grünen haben ein
> Think Tank für neue Konzepte gegen den "Neoliberalismus" gegründet.
Bild: Die treibenden Kräfte hinter der ISM-Gründung: Andrea Ypsilanti und Her…
BERLIN taz | Im rot-rot-grünen Spektrum tut sich etwas. Vor einer Woche
präsentierten junge Bundestagsabgeordnete aus SPD, Bündnisgrünen und
Linkspartei eine so genannte Oslo-Initative - angelehnt an die
rot-rot-grüne Regierung in Norwegen. Am Sonntag wird in Berlin zudem das
"Institut Solidarische Moderne" (ISM) gegründet. Die Initative ist nicht so
stark wie die Oslo-Gruppe auf die Bundestagsfraktionen justiert.
Der Verein, der das ISM trägt, will vielmehr Wissenschaftler wie Stephan
Lessnich und den Sozialrichter Jürgen Borchert einbinden. So soll, wie in
einem klassischen "think tank", ein zielgerichteter Dialog zwischen Theorie
und Praxis angeschoben werden. Doch die politischen Richtungen der beiden
Gruppen sind faktisch die gleichen. Man will hier wie dort einen
"Gegenentwurf zum Neoliberalismus" entwickeln.
Die treibenden Kräfte der ISM-Gründung sind die SPD-Politiker Hermann
Scheer und Andrea Ypsilanti, der grüne Europaparlamentarier Sven Giegold
und Katja Kipping, Vizechefin der Linkspartei. Unterstützt wird die ISM
unter anderem von Anke Martiny, Juso-Chefin Franziska Drohsel, dem
Rechtsexperten der Linksfraktion Wolfgang Neskovic und dem grünen Parteirat
Arvid Bell.
In dem Entwurf für den Gründungsaufruf, der der taz vorliegt, heißt es,
dass das ISM eine "Denkwerkstatt" sein soll, die "praktikable Antworten"
sucht. Die traditionelle Linke des Industriekapitalismus habe die
ökologische Krise nicht ausreichend begriffen und sei zu stark auf
"Erwerbsarbeit" focussiert. Die neue Linke müsse sich auch um "ökologische
Gerechtigkeit" kümmern und fragen wie man ohne "soziale Brüche" Abschied
vom "quantitativem Wachstum" nehmen kann.
Eine zentrale Rolle sollen die neuen sozialen Bewegungen im Gefolge von
Öko-, Friedens-, und Frauenbewegung spielen. Das Institut wird von den
Vereinsmitgliedern finanziert. Für 2010 sind zwei Tagungen anvisiert.
Der grüne Jung-Parlamentarierer Sven-Christian Kindler (24), der Mitglied
in beiden Initativen ist, betont, dass es sich keinesfalls "um
Konkurrenzgründungen handelt."
Klar sei, so Kindler, dass es nicht "reicht, 2013 eine rot-rot-grüne
Regierung aus dem Hut zu zaubern". Es gehe vielmehr darum, jetzt für den
sozial-ökologischen Umbau zu werben und gesellschaftliche Bündnisse dafür
zu schmieden.
30 Jan 2010
## AUTOREN
Stefan Reinecke
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