| # taz.de -- Kommentar Dresden: Effektive Blockaden | |
| > Dass die engagierte Zivilgesellschaft auch zu aktiven Blockaden gegen die | |
| > Neonazis greift, wird zunehmend zum Exportschlager. | |
| Bild: Aktionsform Schienenblockade. | |
| Es war eine doppelte Niederlage, die die rechtsextreme Szene in Dresden | |
| kassierte. Erstmalig nach zwölf Jahren konnte die öffentliche Macht- und | |
| Einheitsdemonstration der Szene tatsächlich verhindert werden. Durch die | |
| beherzten, aber gewaltfreien Blockaden tausender Gegendemonstranten, die so | |
| zahlreich wie nie zuvor angereist waren. Und gegenüber denen am Ende auch | |
| die Polizei machtlos blieb. | |
| Zudem versammelten sich deutlich weniger als die angekündigten "10.000 | |
| Kameraden". Und die verloren auch noch die Hoheit über die Symbolik dieses | |
| 13. Februars. Nicht marschierende Neonazis, sondern junge und alte Dresdner | |
| in kilometerlangen Menschenketten und friedliche Sitzblockierer sind das | |
| prägende Bild. Wie schmerzlich der verhinderte Marsch in der Szene wirkt, | |
| zeigt das blinde Frustablassen der zurückgereisten Neonazis in Gera und | |
| Pirna. | |
| Der rechten Szene droht nun, dass sie nach Wunsiedel und Halbe auch ihren | |
| letzten Großaufmarsch verliert. Dafür bedurfte es keines neuen - und | |
| letztlich wirkungslosen - Versammlungsgesetzes, wie es die Landesregierung | |
| eiligst einführte, sondern einer engagierten Zivilgesellschaft. Dass diese | |
| auch zu aktiven Blockaden greift, wird zunehmend zum Exportschlager: Was in | |
| Köln, Jena und Halbe rechtsextreme Großevents verhinderte, funktionierte | |
| auch in Dresden. | |
| Auch wenn die Neonazis beteuern, im nächsten Jahr wiederzukommen - es wird | |
| für sie nicht leichter. Denn der Gegenprotest wird nicht hinter die diesmal | |
| gefeierten Aktionen zurückfallen. Und vielleicht hat ja auch Dresdens | |
| CDU-Bürgermeisterin Helma Orosz gesehen, dass die von ihr im Vorfeld | |
| verteufelten Blockaden gar nicht so schlimm waren - sondern im Gegenteil | |
| höchst effektiv. | |
| 14 Feb 2010 | |
| ## AUTOREN | |
| Konrad Litschko | |
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