# taz.de -- Bis zu 750 Milliarden Kredite: EU-Stütze gegen Spekulanten | |
> Am Sonntag Abend einigten sich die EU-Finanzminister auf ein umfassendes | |
> Kreditprogramm für zahlungsschwache Euro-Länder, um den Euro gegen | |
> Spekulation abzusichern. | |
Bild: Griffen tief in die Taschen: Finanzministerin Christine Lagarde (Frankrei… | |
BRÜSSEL rtr | Die EU-Finanzminister haben sich zur Abwehr einer | |
Schuldenkrise in der gesamten Euro-Zone auf ein gigantisches Kreditprogramm | |
im Umfang von bis zu 750 Milliarden Euro geeinigt. Wie | |
EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn nach der Krisensitzung der | |
EU-Finanzminister am Montagfrüh in Brüssel erklärte, werden 440 Milliarden | |
Euro an garantierten Krediten von den Euro-Ländern über eine | |
Zweckgesellschaft bereitgestellt. | |
Aus EU-Gemeinschaftsmitteln können Kredite von 60 Milliarden Euro fließen. | |
Der Internationale Währungsfonds (IWF) lege noch einmal die Hälfte des | |
EU-Beitrages drauf bis zu einem Höchstbetrag von 250 Milliarden Euro, | |
erklärte die spanische Finanzministerin Elena Salgado. Auch die EZB | |
kündigte Maßnahmen im Kampf gegen Spekulanten an. | |
"Der Rat der Finanzminister hat heute die Stabilität des Euro gesichert", | |
sagte Bundesinnenminister Thomas de Maiziere, der Finanzminister Wolfgang | |
Schäuble bei den Verhandlungen in Brüssel vertrat. Er betonte, die | |
Euro-Länder hätten sich außerdem verpflichtet, die Haushaltskonsoliderung | |
zu verstärken und zu beschleunigen. Außerdem sei vereinbart worden, die | |
Finanzmarktregulierung rasch voranzubringen - einschließlich einer | |
substanziellen Beteiligung der Finanzinstitute an den Kosten der Krise. | |
Der Kreditrahmen über 440 Milliarden Euro hat eine Laufzeit von drei | |
Jahren. Er wird über eine Zweckgesellschaft gesteuert, für die alle | |
Euro-Länder eine Garantie abgeben werden. Die Zinshöhe der Kredite werde | |
nach dem gleichen Berechnungsmodell festgelegt, das im Fall von | |
Griechenland verwendet worden sei, ergänzte Rehn. "Wir verteidigen den Euro | |
mit allem, was auch immer dazu notwendig ist." | |
Auch die Europäische Zentralbank (EZB) sollte zur Stabilisierung des Euro | |
mit Eingriffen am Sekundärmarkt für Staatsanleihen beitragen, erklärte | |
Rehn. Wenig später kündigte die EZB an, am privaten und öffentlichen | |
Anleihemarkt zu intervenieren. Den Umfang der Interventionen ließ die | |
Zentralbank noch offen und erklärte, die werde der EZB-Rat festlegen. Zudem | |
führt die EZB das Sechs-Monats-Geschäft wieder ein, nachdem es bereits | |
ausgelaufen war. | |
Der Drei-Monats-Tender wird extra durchgeführt, um die Liquidität des | |
Bankensystems zu erhalten. Zusätzlich werden Fremdwährungsgeschäfte mit | |
anderen Notenbanken, darunter mit der US-Notenbank Federal Reserve und der | |
Schweizer Notenbank wieder eingeführt, um den Banken in der Euro-Zone | |
besseren Zugang zu Dollar und anderen Währungen zu ermöglichen. | |
Die Euro-Staaten hatten schon am Freitagabend unter dem Eindruck der | |
jüngsten Turbulenzen an den Börsen beschlossen, Spekulationen auf einen | |
Zerfall der Währungsunion mit einem gewichtigen Rettungsprogramm Einhalt zu | |
gebieten. Die Gemeinschaftswährung ist nach Befürchtung der Politiker einer | |
globalen Attacke ausgesetzt, die eine neue weltweite Finanzkrise auslösen | |
und Europa wieder in die Rezession stürzen könnte. Formell war dazu ein | |
Beschluss der Finanzminister der 27 EU-Staaten notwendig, von denen 16 zur | |
Euro-Zone gehören. | |
Der Euro hatte sich in Erwartung des Hilfspakets am Sonntag schon deutlich | |
erholt und gut einen Cent zum Dollar gegenüber dem Handelsschluss in New | |
York zugelegt. Nach Bekanntgabe des Maßnahmepakets notierte die | |
Gemeinschaftswährung in Fernost mit 1,2875 Dollar. | |
10 May 2010 | |
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