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# taz.de -- Streik im Krankenhaus: Nur Notbesetzung geplant
> Ärzte an den kommunalen Kliniken wollen ab Montag streiken. Vertreter der
> niedergelassenen Ärzte fordert "ehrliche Diskussion" über "Priorisierung"
> von Leistungen.
Bild: Ab Montag wollen die Ärzte an den kommunalen Kliniken in den Streik tret…
BERLIN taz | Vom kommenden Montag an dürfte wieder allenthalben diskutiert
werden, ob Ärzte maßlos sind in ihren Entgeltforderungen oder nicht. Dann
beginnen die Medizinerstreiks an kommunalen Kliniken. Dadurch werde es zu
Verzögerungen bei planbaren Eingriffen kommen, kündigte Armin Ehl an,
Hauptgeschäftsführer der Ärztegewerkschaft Marburger Bund.
"Die Besetzung in kommunalen Krankenhäusern soll auf Wochenendniveau
heruntergefahren werden", sagte Ehl im Gespräch mit der taz. Wer eine
Operation an einem kommunalen Krankenhaus für die kommende Woche geplant
habe, solle sich jetzt erkundigen, ob der Eingriff nicht verschoben werde.
In Deutschland gibt es 650 kommunale Krankenhäuser, fast ein Drittel der
bundesweit 2.100 Kliniken. Die Ärztevertreter fordern 5 Prozent mehr
Entgelt mit Laufzeit von einem Jahr für die 55.000 Ärzte an diesen
Krankenhäusern. Der Marburger Bund erklärte, die höhere Bezahlung müsse der
"steigenden Arbeitsbelastung" in den Krankenhäusern entsprechen. In immer
kürzerer Zeit müssten immer mehr Patienten versorgt werden.
Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) hat den Ärzten
eine Entgeltsteigerung von 2,9 Prozent bei einer langen Laufzeit von 33
Monaten angeboten. Außerdem wollen die Arbeitgeber Bereitschafts- und
Nachtdienste besser vergüten. Die Gehälter im öffentlichen Dienst müssten
für alle Beschäftigten "im Einklang" steigen, erklärte VKA-Sprecherin Katja
Christ.
Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst bekommen laut Ver.di-Tarifvertrag
stufenweise Entgelterhöhungen von 2,3 Prozent mit einer Laufzeit von 26
Monaten. Daran orientiere sich auch das Angebot des VKA für die Ärzte,
sagte Christ. Nach VKA-Angaben bekommt ein Assistenzarzt an einem
kommunalen Krankenhaus bei einer 40-Stunden-Woche ohne Nacht- und
Bereitschaftsdienst nach dreijähriger Tätigkeit 4.275 Euro brutto.
Weniger um die Arztgehälter, sondern um den Personalmangel an Medizinern
soll es auf dem Deutschen Ärztetag der Bundesärztekammer gehen, der ab
Dienstag in Dresden tagt. Dort werden auch die Themen Versorgung und
Rationierung von ärztlichen Leistungen aus Kostengründen behandelt.
Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) - der
Repräsentanz der niedergelassenen Ärzte -, Andreas Köhler, forderte am
Montag, man brauche eine gesamtgesellschaftliche, offene und ehrliche
Diskussion darüber, was die solidarisch finanzierte Krankenversicherung in
Zukunft noch leisten könne und solle.
"Dazu gehört auch, über Priorisierung im Sinne einer Vermeidung von
Rationierung zu sprechen", sagte Köhler. Unter "Priorisierung" versteht man
die Abstufung von ärztlichen Leistungen nach ihrer vermeintlichen
Notwendigkeit.
Der Ausgabendruck auf die niedergelassenen Ärzte seitens der Krankenkassen
sei teilweise so hoch, dass er zu einer impliziten Rationierung führe,
erklärte Köhler.
10 May 2010
## AUTOREN
Barbara Dribbusch
## TAGS
Hamburg
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