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# taz.de -- Telekom-Unternehmen und Kabelanbieter: Netzneutralität in Deutschl…
> Google fing an – nun stellen auch deutsche Unternehmen die
> Netzneutralität aktiv infrage. Oppositionspolitiker und Netzaktivisten
> haben deswegen eine Petition gestartet.
Bild: Das Logo der Aktion.
BERLIN afp/taz | Deutsche Telekom-Unternehmen und Kabelanbieter stellen die
gleichberechtigte Übertragung aller Daten im Internet - die Netzneutralität
- in Frage. "Wir benötigen eine Kostenbeteiligung von Anbietern, die
starken Datenverkehr verursachen", sagte der Geschäftsführer des Verbandes
Deutscher Kabelnetzbetreiber, Peter Charissé, der Berliner Zeitung vom
Donnerstag. Der Geschäftsführer des Bundesverbandes Breitbandkommunikation,
Stephan Albers, sagte der Zeitung: "Eine Kostenbeteiligung stellt sicher,
dass Investitionen sich für die Netzbetreiber lohnen."
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag
festgeschrieben, dass sie im Bereich der Netzneutralität eine "freiwillige
Lösung" favorisiert. Für den SPD-Politiker Björn Böhning bedeutet das, dass
"Schwarz-Gelb die Netzneutralität dem Markt überlassen will", sagte er
taz.de. Dabei würden viele auch aus der Wirtschaft sich für ein neutrales
Netz aussprechen, Schwarz-Gelb müsse jetzt die Netzneutralität gesetzlich
ausgestalten.
Zusammen mit Malte Spitz von den Grünen hat Böhning deswegen die Aktion
[1]["Pro Netzneutralität"] gestartet. Dort findet sich auch das wesentliche
Argument gegen ein Ende der Netzneutraltät: Es "würde ein Zwei-Klassen
Internet befördern, wo sich die großen Medien- und Internetkonzerne dieser
Welt ihr eigenes Netz schaffen". Kleine und neu auf den Markt stoßende
Wettbewerber würden benachteiligt, zudem würde der Zugang zu Wissen und
Information dann vom Einkommen abhängig.
Am Mittwoch online gegangen, finden sich unter der Petition nach nur einem
Tag bereits mehr als 4000 Unterschriften – Politiker - und einige
Politikerinnen - aus dem Oppositionslager, aber auch viele
Unterzeichnerinnen und Unterzeichner aus der Netz-Szene, unter anderem auch
der Gründer des Business-Netzwerks Xing, Lars Hinrichs. Unter den
Erstunterzeichnerinnen sind auch Ex-Universal-Manager und Motor-FM-Gründer
Tim Renner, der Flattr-Erfinder Peter Sunde und der bunte Hund des Web-2.0,
Sascha Lobo.
Angesichts der sehr männlich geprägten Unterstützerliste von "Pro
Netzneutralität" hat der Blogger und Techniksoziologe Till Westermeyer
gefragt, [2][ob "nur Männer für Netzneutralität"] sind und die Frage auf
die gesamte Netzpolitik erweitert. "Wie konnte sich Netzpolitik als
männliche Domäne entwickeln? Welchen Anteil haben die technikaffinen
Wurzeln dabei?" Westermeyer fragt nach "Hackersexismus", fordert
Bewusstmachung von Mechanismen, die Frauen ausschließen, und auch, dass
"aktiv daran gearbeitet wird, strukturell wie thematisch den Pfad
'Männerbund' zu verlassen".
Nach Angaben der Pro-Netzneutralität-Initiatoren habe man die
[3][Mädchenmannschaft] angefragt, deren Teilhabe an der Petition sei aber
"an der Urlaubszeit gescheitert".
Der Internet-Konzern Google und der US-Telekommunikationskonzern Verizon
hatten am Montag der Diskussion über die Netzneutralität Schub gegeben. Sie
forderten einen rechtlichen Rahmen für die Netzneutralität. Diese
Neutralität solle aber nur für die Datenübertragung im Festnetz gelten,
nicht für das mobile Internet. Zudem verlangten die Konzerne Ausnahmen für
"Zusatzdienste" wie etwa Gesundheitsberatung, Bildungsangebote oder
neuartige Spiele. Verizon-Chef Ivan Seidenberg hatte als Beispiel die
Übertragung von Opern der Metropolitan Opera in 3D genannt.
12 Aug 2010
## LINKS
[1] http://pro-netzneutralitaet.de/
[2] http://blog.till-westermayer.de/index.php/2010/08/12/nur-manner-fur-netzneu…
[3] http://maedchenmannschaft.net/
## AUTOREN
Julia Seeliger
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