Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Neuer Armeechef Thailands: Eine Clique zementiert ihre Macht
> Thailands neuer Armeechef gilt als einer, der hart durchgreift. Die
> Opposition befürchtet nun verstärkte Repression.
Bild: Thailändische Soldaten.
BANGKOK taz | Er ist ein General, der durchgreift. Prayuth Chan-ocha,
Thailands neuem Armeechef, wird nachgesagt, dass er in einer Krise nicht
lange fackelt. Dass zum Beispiel sein Vorgänger und langjähriger
Vertrauter, Anupong Paochinda, immer wieder zögerte, die Massenproteste der
Rothemden und Anhänger von Ex-Premier Thaksin Shinawatra vom Frühjahr mit
Gewalt zu beenden, focht den als "Falken" geltenden Prayuth nicht an. Er
war Vize-Armeechef und unter anderem mit verantwortlich für die erste
versuchte Niederschlagung der Rothemden vom 10. April. Dies endete - aus
mehreren Gründen - in einem Desaster.
Dass Thailands Opposition die seit langem schon ausgemachte Beförderung
Prayuths aufstößt, verwundert daher nicht. Oppositionelle Kreise
befürchten, dass die Repressionen nun weiter zunehmen werden. Zwar erklärte
der neue Armeechef, er wolle versuchen, das Militär aus der Politik heraus
zu halten. Doch dies schränkte er sofort wieder ein: "Solange die
politische Lage kritisch bleibt, müssen die Streitkräfte eine führende
Rolle dabei spielen, Sicherheit und Ordnung für einen längeren Zeitraum zu
gewährleisten", wurde Prayuth Chan-ocha bei seinem Amtsantritt am ersten
Oktober in der Tageszeitung Bangkok Post zitiert.
Das zielt vor allem auf die Rothemden: Denn Regierung und konservatives
Establishment werfen einigen roten Gruppen vor, die Monarchie stürzen zu
wollen. Unter Prayuth, der schwor, das Königshaus zu verteidigen, wäre
daher sogar ein neuer Putsch möglich.
Während ihrer Proteste zwischen März und Mai hatten die Rothemden möglichst
rasche Neuwahlen gefordert: Unter anderem hatten sie gehofft, nach einem
Wahlsieg einen der Opposition geneigten Armeechef durchsetzen zu können.
Prayuth seinerseits, ein entschiedener Gegner des 2006 vom Militär
gestürzten Thaksin, wird wohl kaum eine "rote" Regierung dulden.
Seit der gewaltsamen Niederschlagung der Rothemden wird der ohnehin
brüchige Frieden nur durch massive Unterdrückung der Opposition, durch
Ausnahmezustand und Medienzensur aufrecht erhalten. Zwar kündigte Prayuth
überraschend an, er wolle sich mit Angehörigen getöteter Rothemden treffen.
Doch diese dürften das Angebot in diesem vergifteten politischen Klima als
blanken Zynismus empfinden.
Kritiker sehen in der Ernennung des 56-jährigen Generals zugleich ein Indiz
dafür, dass innerhalb der Armee eine bestimmte Clique ihre Macht
zementiert. Sowohl Anupong als auch Prayuth dienten im elitären 21.
Infanterie-Regiment, der Leibgarde der Königin. Mit Prayuth wurden noch
weitere hochrangige Offiziere befördert, die dem konservativen,
königstreuen Establishment verbunden sind. Und dieses stützt - jedenfalls
derzeit noch - die Regierung unter Premier Abhisit Vejjajiva. Genau diese
Konsolidierung der Kräfte aber wird die ohnehin bestehenden Risse im
Militär weiter vertiefen. "Es reflektiert, wie verzweifelt die
traditionelle Elite an der Macht festhalten will, indem sie ihre eigenen
Leute in militärische Schlüsselpositionen katapultiert", so ein Analyst.
Den anhaltenden schweren Konflikt zwischen den rivalisierenden politischen
Lagern bezeichnete ein anderer Beobachter gegenüber der taz als einen
"Kampf auf Leben und Tod".
3 Oct 2010
## AUTOREN
Nicola Glass
## ARTIKEL ZUM THEMA
Proteste in Thailand: Von Versöhnung nichts zu spüren
Ein Jahr nach der Niederschlagung ihrer Proteste gedenken die sogenannten
Rothemden ihrer Toten. Staatliche Untersuchungen wurden bislang
verschleppt.
Thailändische Webmasterin festgenommen: Im Knast wegen Majestätsbeleidigung
Am Freitag wurde in Thailand eine regimekritische Webmasterin verhaftet.
Ihr drohen bis zu 50 Jahre Gefängnis.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.