# taz.de -- CDU-Politiker reagiert auf Kritik: Fischer will Spott in Bahnen len… | |
> CDU-Politiker Fischer forderte ein Ende der Pseudonyme im Netz - und | |
> wurde verhöhnt. Nun gewinnt der Vorsitzende der Enquete-Kommission | |
> Internet der Debatte auch ihr Gutes ab. | |
Bild: "Jeder soll seine eigene Meinung vertreten": Sitzung der Enquete-Kommissi… | |
BERLIN taz | Spaß versteht er, das muss man ihm lassen. Axel E. Fischer, | |
CDU-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der Enquete-Kommission Internet | |
und digitale Gesellschaft, findet einige der Reaktionen auf seine Forderung | |
nach einem Vermummungsverbot im Internet "lustig". | |
Auf Anfrage der taz antwortete er per E-Mail auf die Frage, wie er auf die | |
vielfältigen ironischen Beiträgen reagiere: "Ich nehme die Reaktionen zur | |
Kenntnis. Einige finde ich lustig und würde mich sehr freuen, wenn es | |
gelingen könnte, diese Kreativität in Bahnen zu lenken, die zu einer | |
Verbesserung des Internets und des dortigen Umgangs miteinander dienlich | |
sind." Fischer bekennt, seine Forderung sei zudem nicht mit anderen | |
Mitgliedern der Enquete-Kommission abgesprochen gewesen. | |
Darin sieht Halina Wawzyniak, die für Die Linke in der Enquete-Kommission | |
Internet und digitale Gesellschaft sitzt, auch "kein Problem". Alle | |
Mitglieder der Kommission hätten das Recht eine eigene Meinung zu haben und | |
sie auch öffentlich zu vertreten. Netzpolitisch widerspricht sie umso | |
vehementer: "Anonymität ermöglicht eine Debatte ohne Ansehen der Person", | |
sagte die Politikerin der taz. Außerdem könnten Nicknames Schwache vor | |
Verfolgung schützen. "Er hätte sich besser anonym äußern sollen", gibt | |
Wawzyniak Fischer mit auf den Weg. | |
Axel E. Fischer ist sich indes bewusst, dass auch auf den Webseiten der | |
Enquete-Kommission Beiträge teilweise anonym verfasst werden. "Die | |
Formalien zur Nutzung des Forums der Enquete-Kommission, auf die wir uns | |
nach eigehender Diskussion geeinigt haben, sind unter anderem mit dem Ziel | |
geringer Beteiligungshürden gewählt worden", schrieb er der taz. Sie gehe | |
davon aus, dass das auch so bleiben werde, sagte Wawzyniak. Ein Urteil zur | |
Sachkompetenz des Kommissionsvorsitzenden will sie nicht abgeben, sie | |
bescheinigt ihm eine "faire Sitzungsleitung". | |
In der Kommission arbeiten 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige zusammen, | |
um dem Bundestag bis zum Sommer 2012 Ergebnisse und Handlungsempfehlungen | |
vorzulegen. Als "18. Sachverständiger" dient ein [1][Diskussionsforum auf | |
den Webseiten der Kommission.] Es soll die Beratungen der Abgeordneten und | |
Sachverständigen ergänzen, dort herrscht kein Klarnamenzwang. | |
Mit der Forderung nach einem "Vermummungsverbot" im Internet hatte sich der | |
CDU-Bundestagsabgeordnete am Wochenende im Netz tausende ironische | |
Kommentare abgeholt. Vom "Sommerfahrplan für den USB-Bus" über eine | |
"Winterreifenpflicht für Datenautobahnen" bis zur "Wärmeschutzverglasung | |
für Windows" legten ihm vor allem Nutzer des Online-Netzwerks Twitter die | |
absurdesten Forderungen in den Mund. Auch vom "DAU", dem [2]["dümmsten | |
anzunehmenden User"] war die Rede. | |
Im Interview mit den Badischen Neuesten Nachrichten hatte Fischer im zum 1. | |
November eingeführten neuen Personalausweis die ideale Möglichkeit gesehen, | |
"sich im Internet zu identifizieren". Bürger sollten sich im Netz nicht | |
hinter selbstgewählten Pseudonymen versteckten, sondern im demokratischen | |
Entscheidungsprozess "mit offenem Visier" kämpfen, also einen Klarnamen | |
nennen. | |
16 Nov 2010 | |
## LINKS | |
[1] http://www.bundestag.de/internetenquete/index.jsp | |
[2] http://de.wikipedia.org/wiki/D%C3%BCmmster_anzunehmender_User | |
## AUTOREN | |
Maik Söhler | |
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