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# taz.de -- CDU-Politiker reagiert auf Kritik: Fischer will Spott in Bahnen len…
> CDU-Politiker Fischer forderte ein Ende der Pseudonyme im Netz - und
> wurde verhöhnt. Nun gewinnt der Vorsitzende der Enquete-Kommission
> Internet der Debatte auch ihr Gutes ab.
Bild: "Jeder soll seine eigene Meinung vertreten": Sitzung der Enquete-Kommissi…
BERLIN taz | Spaß versteht er, das muss man ihm lassen. Axel E. Fischer,
CDU-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der Enquete-Kommission Internet
und digitale Gesellschaft, findet einige der Reaktionen auf seine Forderung
nach einem Vermummungsverbot im Internet "lustig".
Auf Anfrage der taz antwortete er per E-Mail auf die Frage, wie er auf die
vielfältigen ironischen Beiträgen reagiere: "Ich nehme die Reaktionen zur
Kenntnis. Einige finde ich lustig und würde mich sehr freuen, wenn es
gelingen könnte, diese Kreativität in Bahnen zu lenken, die zu einer
Verbesserung des Internets und des dortigen Umgangs miteinander dienlich
sind." Fischer bekennt, seine Forderung sei zudem nicht mit anderen
Mitgliedern der Enquete-Kommission abgesprochen gewesen.
Darin sieht Halina Wawzyniak, die für Die Linke in der Enquete-Kommission
Internet und digitale Gesellschaft sitzt, auch "kein Problem". Alle
Mitglieder der Kommission hätten das Recht eine eigene Meinung zu haben und
sie auch öffentlich zu vertreten. Netzpolitisch widerspricht sie umso
vehementer: "Anonymität ermöglicht eine Debatte ohne Ansehen der Person",
sagte die Politikerin der taz. Außerdem könnten Nicknames Schwache vor
Verfolgung schützen. "Er hätte sich besser anonym äußern sollen", gibt
Wawzyniak Fischer mit auf den Weg.
Axel E. Fischer ist sich indes bewusst, dass auch auf den Webseiten der
Enquete-Kommission Beiträge teilweise anonym verfasst werden. "Die
Formalien zur Nutzung des Forums der Enquete-Kommission, auf die wir uns
nach eigehender Diskussion geeinigt haben, sind unter anderem mit dem Ziel
geringer Beteiligungshürden gewählt worden", schrieb er der taz. Sie gehe
davon aus, dass das auch so bleiben werde, sagte Wawzyniak. Ein Urteil zur
Sachkompetenz des Kommissionsvorsitzenden will sie nicht abgeben, sie
bescheinigt ihm eine "faire Sitzungsleitung".
In der Kommission arbeiten 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige zusammen,
um dem Bundestag bis zum Sommer 2012 Ergebnisse und Handlungsempfehlungen
vorzulegen. Als "18. Sachverständiger" dient ein [1][Diskussionsforum auf
den Webseiten der Kommission.] Es soll die Beratungen der Abgeordneten und
Sachverständigen ergänzen, dort herrscht kein Klarnamenzwang.
Mit der Forderung nach einem "Vermummungsverbot" im Internet hatte sich der
CDU-Bundestagsabgeordnete am Wochenende im Netz tausende ironische
Kommentare abgeholt. Vom "Sommerfahrplan für den USB-Bus" über eine
"Winterreifenpflicht für Datenautobahnen" bis zur "Wärmeschutzverglasung
für Windows" legten ihm vor allem Nutzer des Online-Netzwerks Twitter die
absurdesten Forderungen in den Mund. Auch vom "DAU", dem [2]["dümmsten
anzunehmenden User"] war die Rede.
Im Interview mit den Badischen Neuesten Nachrichten hatte Fischer im zum 1.
November eingeführten neuen Personalausweis die ideale Möglichkeit gesehen,
"sich im Internet zu identifizieren". Bürger sollten sich im Netz nicht
hinter selbstgewählten Pseudonymen versteckten, sondern im demokratischen
Entscheidungsprozess "mit offenem Visier" kämpfen, also einen Klarnamen
nennen.
16 Nov 2010
## LINKS
[1] http://www.bundestag.de/internetenquete/index.jsp
[2] http://de.wikipedia.org/wiki/D%C3%BCmmster_anzunehmender_User
## AUTOREN
Maik Söhler
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CDU-Politiker blamiert sich: Axel E. Fischer nicht länger anonym
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überhäuft. Ein Hinterbänkler? Nein, der Vorsitzende der Enquete-Kommission
Internet und digitale Gesellschaft.
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