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# taz.de -- Kommentar zu Soldaten als Terrorbekämpfer: Keine schlaue Idee
> Feldjäger mögen nach Deserteuren fahnden, aber sie bleiben doch Soldaten.
> Sie in den Anti-Terror-Kampf mit einzubeziehen, ist unklug.
Bild: Wem untersteht sie bald? Pistole eines Bundespolizisten.
Eigentlich gilt Klaus Jansen, der Vorsitzende des Bundes Deutscher
Kriminalbeamter, weder als Scharfmacher noch als Hysteriker. Was also mag
ihn geritten haben, sich plötzlich eine Forderung zueigen zu machen, die
ansonsten mehr oder weniger regelmäßig eher aus dem rechten politischen
Lager zu vernehmen ist? Angesichts der aktuellen Terrorwarnungen fordert
auch Jansen plötzlich, die Bundeswehr in den Anti-Terror-Kampf
einzubeziehen.
Ein akuter Notstand ist in der Bundesrepublik derzeit weit und breit nicht
zu erkennen. Doch nur dann wäre ein Bundeswehreinsatz im Innern
grundgesetzlich abgesichert. Entsprechende Gesetzesänderungen sind derzeit
nicht populär und vor allem langwierig. Das weiß natürlich auch Jansen, und
so will er auch keine Panzer auf die Straße schicken.
Stattdessen dreht er eine bemerkenswerte Pirouette: Er will zunächst die
Feldjäger in die allgemeinen Schutzmaßnahmen einbezogen sehen, weil diese
auch polizeilich geschult seien. Das ist bedingt richtig, aber nicht
unbedingt klug. Denn die Schulung der militärischen Polizeitruppe
beschränkt sich im Wesentlichen auf die Fahndung und Festnahme von
Deserteuren und Wehrflüchtigen, die Aufklärung von Munitions- und
Ausrüstungsdiebstählen sowie Verkehrsregelungen bei Militärtransporten. In
erster Linie bleiben sie Soldaten.
Auch sein zweiter Denkansatz, einen Teil der rund 80.000 Soldaten, die
zukünftig ausgemustert werden sollen, umzuschulen und in den Polizeidienst
zu übernehmen, ist nicht unbedingt schlauer. Die Mannschaftsgrade, um die
es hier geht, sind in der Regel nicht mehr die Jüngsten, so dass den
meisten von ihnen die Umschulung auf eine Gesetzeslage, die ihren
bisherigen Aufgaben geradezu konträr gegenübersteht, nicht gerade
leichtfallen dürfte.
23 Nov 2010
## AUTOREN
Otto Diederichs
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