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# taz.de -- Kommentar Krankenhauspolitik: Netter Versuch
> Zweibettzimmer als Standard in Krankenhäusern ist ein richtiger Vorstoß -
> aber unrealistisch. Rösler versäumt es, die Kliniken zu mehr Wettbewerb
> zu zwingen.
Wer je neben drei anderen frisch Operierten eine Nacht im Krankenzimmer
verbringen musste, der weiß: Gesund werden geht anders. Insofern ist die
Forderung nach Zweibettzimmern als Standard richtig. Und sie ist
unrealistisch. Das weiß der Bundesgesundheitsminister und macht sie sich
trotzdem zu eigen. Es ist ja die nachrichtenarme Zeit und die eigene Partei
sackt in den Umfragen auf 3 Prozent.
Außerdem fehlt dem Bundesminister schlicht die Kompetenz, auf
Zimmerausstattung und Bettenzahlen Einfluss zu nehmen. Krankenhausplanung
ist Ländersache. Und von diesem Detail abgesehen: Die bisherige
Gesundheitspolitik Röslers hat die Zwei-Klassen-Medizin auf Kosten der
gesetzlich Versicherten rigoros und planvoll verschärft. Wer sollte ihm
abnehmen, das Wohl der Patienten wäre sein Anliegen?
Bleibt die Frage, ob die Kliniken den Vorstoß des Ministers aufgreifen
wollen, um damit die Länder unter Druck zu setzen. Doch nein, das wollen
sie nicht. Denn würden Zweibettzimmer zum Standard der gesetzlichen
Krankenversicherung, dann könnte sie diese nicht mehr wie bisher als
Extraleistung abrechnen - eine wichtige Einnahmequelle bräche weg.
Zwar steht in deutschen Krankenhäusern jedes vierte bis fünfte Bett leer -
doch warum daran etwas ändern, solange die Überkapazitäten von den
Versicherten finanziert werden?
Diesen Missstand zu beheben wiederum fiele zum Teil in die Kompetenz des
Bundesgesundheitsministers. Doch anstatt hier initiativ zu werden und die
Krankenhäuser zu mehr Wettbewerb zu zwingen, bleibt Rösler passiv -
wissend, dass es nichts Unpopuläreres gibt, als sich mit Kliniken, deren
Chefärzten und regionaler Lobby anzulegen. Im Zweifel bleiben dabei nicht
bloß einzelne Krankenhäuser auf der Strecke.
28 Dec 2010
## AUTOREN
Heike Haarhoff
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