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# taz.de -- Integrationsbeauftragte Maria Böhmer: Neue Impulse braucht das Land
> Integrationsbeauftragte Böhmer gründet einen Beirat für Integration. Mit
> dem vielfältig zusammengesetzten Gremium möchte sie den Dialog verbessern
> - und erntet Skepsis.
Bild: Hat Großes vor mit der Integration: Maria Böhmer, die Integrationsbeauf…
BERLIN taz | Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer
(CDU), will im Frühjahr einen Beirat für Integration einrichten. Durch den
Beirat solle der Dialog mit den Migranten verstetigt und
institutionalisiert werden, sagte Böhmer. Das Gremium, dem 32 Mitglieder
angehören werden, soll Impulse geben, neue Debatten anstoßen und
Empfehlungen erarbeiten. "Diese werden dann diskutiert", sagte Böhmer. Im
Klartext heißt das: Verbindliche Konsequenzen gibt es nicht.
Böhmer wird dem Gremium vorsitzen und seine Mitglieder berufen. Zehn von
ihnen sollen VertreterInnen von Migrantenorganisationen sein, die die
verschiedenen Herkunftsländer repräsentieren. Darunter sind die Türkische
Gemeinde, der Bund der spanischen Elternvereine, der Bundesverband
Deutsch-arabischer Vereine und der Club Dialog als Vertretung
russischsprachiger Migranten.
Zudem sollen unter anderem Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der
Bundesagentur für Arbeit, der Arbeitgeber und der Gewerkschaften, des
Sports, der Wohlfahrtsverbände und der Wissenschaft dabei sein. Hinzu
kommen die Kirchen, der Zentralrat der Juden und der Moscheedachverband
Ditib. Zusätzlich will Böhmer fünf Einzelpersönlichkeiten berufen. Je ein
Vertreter des Innenministeriums, des Bundestags-Innenausschusses und der
Integrationsminister der Länder sollen einen Gaststatus bekommen.
Inhaltlich soll sich der Beirat nach Böhmers Vorstellung vor allem mit den
Themen Spracherwerb, Bildung und Arbeit beschäftigen und eine
"Identitätsdebatte" führen. Er solle aber auch in die aktuelle,
gesellschaftliche Diskussion eingreifen, so Böhmer. In ihrem Stab im
Kanzleramt soll eine Geschäftsstelle eingerichtet werden.
Kenan Kolat, der als Vorsitzender der Türkischen Gemeinde im Beirat
vertreten sein wird, hält die Gründung für einen "richtigen Schritt".
Anders als Böhmer würde er dem Gremium aber mehr Rechte einräumen.
"Sinnvoll wäre etwa, dass der Beirat von der Politik bei entsprechenden
politischen Fragen angehört werden muss", so Kolat.
Der integrationspolitische Sprecher der Grünen, Mehmet Kilic, zweifelt
dagegen an dem Sinn des neuen Gremiums. "An Sachkompetenz und Beratung
fehlt es nicht", sagte Kilic. "Aber an der Beratungsresistenz der Union
wird auch ein neuer Beirat nichts ändern."
14 Jan 2011
## AUTOREN
Sabine am Orde
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