# taz.de -- Deutsche Zahlungen an UN-Fonds eingestellt: Missverständnis um Mil… | |
> Deutschland zahlt nicht mehr an den UN-Aidsfonds - wegen einer | |
> missverständlichen Agenturmeldung. Vereinzelte Veruntreuung wurde | |
> hochgerechnet. | |
Bild: Treibt nicht nur auf der grünen Woche in Berlin Schabernack, sondern auc… | |
BERLIN taz | Gefälschte Unterschriften, fiktive Abrechnungen: Die | |
Bekämpfung von Aids in Mauretanien ist offenbar ein Tummelplatz für | |
Korruption. Von knapp 6,2 Millionen US-Dollar, die das Land vom "Globalen | |
Fonds der Vereinten Nationen zur Bekämpfung von Aids, Malaria und | |
Tuberkulose" zur Aidsbekämpfung erhalten hat, seien 4,1 Millionen, also | |
zwei Drittel, "verlorengegangen", heißt es in einem internen Prüfbericht | |
des UN-Fonds vom Oktober 2010. Mauretaniens Regierung habe zwar 1,7 | |
Millionen zurückgezahlt, aber 2,4 Millionen stünden noch aus. | |
Weitere Unregelmäßigkeiten blieben möglicherweise unentdeckt, weil die | |
UN-Entwicklungsagentur UNDP, die über die Hälfte der Aidsbekämpfungsgelder | |
in Mauretanien verwaltet, den Fondsprüfern Einblick in ihre Bücher | |
verweigere. Ähnliche Vorgänge melden die UN-Prüfer aus dem Nachbarland | |
Mali. Besonders beliebt: Tagessätze für fiktive Teilnehmer an | |
Weiterbildungsseminaren. | |
Wegen dieser Vorfälle hat Deutschland diese Woche seine Finanzierung für | |
den UN-Fonds vorläufig ausgesetzt. "Ich nehme die Vorwürfe von Korruption | |
und Untreue gegen den Globalen Fonds in den Medien sehr ernst", erklärte | |
Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) am Dienstag. "Alle weiteren | |
Auszahlungen an den Fonds habe ich bis zur vollständigen Aufklärung | |
gestoppt." Nächsten Montag soll es ein klärendes Gespräch beim | |
Bundesentwicklungsministerium (BMZ) in Bonn geben. | |
Der UN-Fonds, wichtigstes internationales Programm zur Bekämpfung der drei | |
tödlichsten Seuchen der Welt, ist über diese Vorgehensweise irritiert. Als | |
Ergebnis einer Überprüfung der Fondsprogramme in 33 Ländern in Höhe von 2,4 | |
Milliarden Dollar seien erhebliche Unregelmäßigkeiten in vier Ländern | |
festgestellt worden, sagt Fondssprecher Andrew Hurst in Genf: Dschibuti, | |
Mali, Mauretanien und Sambia. Als Ergebnis würden jetzt 34 Millionen Dollar | |
zurückgefordert - "0,3 Prozent aller Gelder, die der Fonds ausgezahlt hat", | |
heißt es in einer Erklärung. Die betroffenen Projekte seien eingefroren, | |
strafrechtliche Ermittlungen im Gange. | |
Wieso also zieht Deutschland die Notbremse, drei Monate nachdem der | |
UN-Fonds selbst aktiv geworden ist, was in Berlin durchaus bekannt war? | |
Grund ist offenbar eine Meldung der Nachrichtenagentur AP (dt: DAPD) vom | |
Montag: "Bis zu zwei Drittel der Hilfsgelder des Globalen Fonds zur | |
Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria werden einem Bericht zufolge | |
von der Korruption in den Empfängerländern aufgefressen … So sei bei einer | |
internen Untersuchung aufgedeckt worden, dass 67 Prozent der Summen für ein | |
Anti-Aids-Programm in Mauretanien fehlgeleitet wurden." | |
Diese Angabe aus dem UN-Prüfbericht vom Oktober 2010 wird offenbar auf die | |
gesamte Arbeit des UN-Fonds hochgerechnet. So kamen Meldungen zustande, | |
wonach möglicherweise Aidsbekämpfungsgelder in Milliardenhöhe veruntreut | |
worden seien. | |
Das sei "unverantwortlich, falsch und irreführend", erklärte am Dienstag | |
der Globale Fonds. Das BMZ stoppte dennoch seine Zahlungen: "Wir haben der | |
Presse entnommen, dass die Vorfälle eine wesentliche größere Dimension | |
haben als bisher angenommen", sagt BMZ-Sprecher Sebastian Lesch. "Die | |
Dimension ist jetzt eine andere." | |
Deutschland ist derzeit der drittgrößte Geber des Fonds und hat ihm seit | |
seiner Gründung 2001 1,253 Milliarden Euro überwiesen. Die Zusagen ab 2011 | |
belaufen sich auf 200 Millionen Euro jährlich. Nach BMZ-Angaben wird dies | |
in vier Tranchen ausgezahlt, von denen die erste im Februar fällig gewesen | |
wäre. Nach Fondsangaben überweist Berlin einmal im Jahr die Gesamtsumme. Es | |
ist also fraglich, ob die Suspendierung überhaupt eine praktische | |
Auswirkung hat. | |
28 Jan 2011 | |
## AUTOREN | |
Dominic Johnson | |
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