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# taz.de -- Soziales: Öffentliche Jobs weiter auf Eis |
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> Ein Gespräch zwischen Klaus Wowereit und Arbeitssenatorin Bluhm über den |
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> öffentlichen Beschäftigungssektor wird nach wenigen Minuten vertagt. |
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Bild: Da war die rot-rote Liebe noch groß: SPD-Fraktionschef Müller und die L… |
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Keine Einigung: Das lange geplante Gespräch zwischen dem Regierenden |
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Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und Arbeitssenatorin Carola Bluhm |
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(Linkspartei) über die rot-roten Differenzen beim öffentlich geförderten |
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Beschäftigungssektor (ÖBS) hat am Dienstag "nur wenige Minuten" gedauert, |
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wie Senatssprecher Richard Meng sagte. Die Senatssitzung zuvor habe mehr |
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Zeit in Anspruch genommen als geplant. Das Gespräch soll "in Kürze" |
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fortgesetzt werden, teilte auch Bluhms Sprecherin Anja Wollny mit. |
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Beim ÖBS verdienen Langzeitarbeitslose einen Mindestlohn von 7,50 Euro pro |
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Stunde, im Monat kommen sie auf 1.300 Euro. Sie sind etwa als |
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Stadtteilmütter oder als Dolmetscher auf Ämtern tätig. Finanziert wird das |
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Projekt vom Bund, das Land legt Geld obendrauf. Für 2.365 ÖBS-Stellen |
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blockiert die SPD-Spitze zurzeit die Landesmittel in Höhe von rund 15 |
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Millionen Euro. Der ÖBS privilegiere einige wenige, während viele andere |
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davon ausgeschlossen würden, so Wowereits Argument. Bluhm lehnt einen |
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geringen Verdienst ab: Das schaffe nur Aufstocker und Lohndumping. Die FDP |
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forderte die SPD auf, die Mittel weiter zu sperren. Nur 2,3 Prozent der |
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Arbeitslosen profitierten vom ÖBS, ohne dass sich ihre Situation nachhaltig |
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verbessere, so der Abgeordnete Volker Thiel. |
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29 Mar 2011 |
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## AUTOREN |
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Antje Lang-Lendorff |
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Stefan Alberti |
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